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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl einer/eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeisters
2020/0533  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 264 - Rathauscarrée - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0429  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0432  
Ö 4  
Aufnahme des Standorts Großmarkt / Julia-Gelände in das Programm Bau.Land.Partner
Enthält Anlagen
2020/0409  
Ö 5  
Anfrage: Sachstand Steinbergstraße (Discounter und Getränkemarkt)
Enthält Anlagen
2020/0542  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
Ö 7  
Anfrage: Bebauungsplan 26, Karlstraße
Enthält Anlagen
2020/0549  
Ö 8  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort "Am Berg" in Herne
Enthält Anlagen
2020/0467  
Ö 9  
Anfrage: Umgestaltung beim Jugendtreff "Am Freibad"
Enthält Anlagen
2020/0539  
Ö 10  
Vorstellung und Bericht des Street-Workers für den Stadtteil Wanne-Mitte    
Ö 11  
Anfrage: Gebäude Corneliusstraße / Heerstraße
Enthält Anlagen
2020/0547  
Ö 12  
Anfrage: Spezifische Quartiersanalyse in Baukau-West
Enthält Anlagen
2020/0540  
Ö 13  
Anfrage: Parkraumkonzept für das nördliche Unser-Fritz
Enthält Anlagen
2020/0541  
Ö 14  
Anfrage: Absenkung Zuwegung Scharpwinkelring 1
Enthält Anlagen
2020/0551  
Ö 15  
Anfrage: Fußgängerbrücke an der Gelsenkircher Straße
Enthält Anlagen
2020/0543  
Ö 16  
Anfrage: Eingangsstufen vor Kaufland
Enthält Anlagen
2020/0550  
Ö 17  
Anfrage: Baustelle an der Wanner Straße
Enthält Anlagen
2020/0554  
Ö 18  
Anfrage: Videoüberwachung Buschmannshof
Enthält Anlagen
2020/0555  
Ö 19  
Anfrage: Unkraut auf öffentlichen Wegen im Bezirk Wanne
Enthält Anlagen
2020/0545  
    25.08.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Der Wildwuchs bzw. Wildkräuterwuchs hat im öffentlichen Raum enorm zugenommen, so auch im Bezirk Wanne. Die Beispielbilder im Anhang geben das Problem wieder, das sich nicht auf einzelne Straßenzüge begrenzen lässt.

 

Die Stadt Herne hat vor geraumer Zeit die Kampagne „Herne blitzblank“ ins Leben gerufen. Das Ziel unseres Oberbürgermeisters Dr. Frank Dudda sowie von Stadtverwaltung und Entsorgung Herne ist unter anderem, dass man der Müllproblematik Herr wird. Gleichzeitig beeinträchtigen aber auch ungepflegte Straßen das Stadtbild, sodass im Rahmen der Kampagne auch die Beseitigung von Wildwuchs mehr Beachtung finden sollte.

 

In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Sind die Probleme bzgl. des ausufernden Wildwuchses bekannt?
  2. Welcher Fachbereich ist für die Bekämpfung von Wildwuchs zuständig?
  3. In welchen Zeiträumen werden die öffentlichen Gehwege gereinigt?
  4. Ist ausreichend Personal für die regelmäßige Erledigung dieser Arbeiten vorhanden bzw. wird über Neueinstellungen nachgedacht?

 

 

Herr Hartmann antwortet:

 

Zu Frage 1:

 

Die Problematik von verunkrauteten Gehwegen im Herner Stadtgebiet ist Entsorgung Herne bekannt. 

 

Zu Frage 2 - 3:

 

Die Gehwegreinigung ist in Herne per Straßenreinigungssatzung auf die anliegenden Grundstückseigentümer übertragen. Die Gehwege müssen nach der Herner Straßenreinigungssatzung mindestens einmal wöchentlich gereinigt werden. Dazu gehört auch das Entfernen von kleinen Gegenständen wie Ästen, Dosen, Papier sowie Wildkräutern.

 

Den diesjährigen Gebührenbescheiden im Januar wurde ein Merkblatt für Haus- und Grundstückseigentümer beigefügt, in dem die Grundstückseigentümer unter anderem auf ihre Pflichten bei der Gehwegreinigung hingewiesen wurden.

 

Hinweise auf vernachlässigte Gehwegreinigungen können direkt an Entsorgung Herne über die E-Mail info@entsorgung.herne.de, telefonisch über das Kundencenter 02323-161670 oder über die App (Downloadmöglichkeit über Apple und Google) gemeldet werden. Die Grundstückseigentümer werden dann auf ihre Verpflichtung den Gehweg zu reinigen hingewiesen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 20  
Anfrage: Wasserspender in Wanne
Enthält Anlagen
2020/0556  
Ö 21  
Anfrage: Abgesperrtes Kunstwerk am Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
2020/0548  
Ö 22  
Anfrage: Vogelkot auf der Hauptstraße
Enthält Anlagen
2020/0553  
Ö 23  
Anfrage: Streetworker für Wanne
Enthält Anlagen
2020/0552  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Pachtverträge für die Sportvereine Sportfreunde Wanne 04/12 e. V., SV Holsterhausen 1924 e. V. sowie SV Wanne 1911 e. V.      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung