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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2019
2020/0630  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Projekt Global Nachhaltige Kommune NRW - Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie
2020/0627  
Ö 3  
Abschluss der Maßnahme Erstellung eines Brachflächenkatasters in Verbindung mit Erstellung eines Entsiegelungskatasters sowie systematischer Nacherfassung von Altlastenverdachtsflächen / schädlichen Bodenveränderungen und altlastenrelevanten Kleingewerbe
Enthält Anlagen
2020/0228  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung das Brachflächen- und Entsiegelungskataster in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren.

 

 

Sachverhalt:

 

Seit 2015 besteht die Möglichkeit Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Förderprogramms „Bodenschutz- und Altlastenförderung“ für die Erfassung von Altablagerungen, Altstandorten, schädlicher Bodenveränderungen, Verdachtsflächen im Sin-ne des § 2 Abs. 3 und 4 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) sowie sonstiger ehemals baulich genutzter Flächen (Brachflächen) und Entsiegelungspotenzialen zu erhalten.

 

Mit Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 08.06.2017 wurde der Stadt Herne für die o.g. Maßnahme eine Zuwendung von 104.000 € in Form einer Anteilfinanzierung in Höhe von 80 % gewährt. 20 % der Kosten wurden von der Stadt Herne getragen. Der Bewilligungszeitraum erstreckte sich von 2017 bis Dezember 2019. Der Durchführungsbeschluss wurde im Ausschuss für Umweltschutz am 14.06.2017 gefasst.

 

Mit der Durchführung der Maßnahme wurde das Büro Plan-Zentrum Umwelt aus Herne beauftragt.

 

Ergebnis:

 

Als Grundlage zur Erfassung der Brachflächen sowie der Flächen mit Entsiegelungs-potentialen dienten die Arbeitsblätter Nr. 26 und Nr. 34 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) „Leitfaden zur Erfassung von Brach-flächen Nordrhein-Westfalen“ und „Erfassung von Entsiegelungspotentialen in Nordrhein-Westfalen“.

 

 

 

Gemäß Definition des Leitfadens sind Brachflächen Flächen des zusammenhängenden Siedlungsbereiches mit einer gewerblich-industriellen, verkehrlichen oder sonstigen baulichen Vornutzung und einer Mindestgröße von 500 m2, die ein Potential für neue Nutzungen bieten. Nicht erfasst werden bislang unbebaute, aber bebauungsfähige Flächen der Wohnbebauung (Baulücken).

 

Entsiegelungspotentiale sind Flächen im Innen- und Außenbereich, deren natürliche Boden-funktionen aufgrund von Versiegelung nichtmehr oder nur noch eingeschränkt zur Verfügung stehen. Entsiegelungsmaßnahmen können aufgrund der Verbesserung der Kühlfunktion der Böden u.a. ein wichtiges Instrument im Rahmen der Klimaanpassung darstellen. Auch die Reduzierung von Hochwasserabflüssen durch die Stärkung der Retentionsleistung von Bö-den gewinnt im Hinblick auf die Häufung von Starkregenereignissen immer mehr an Bedeutung.

 

Die Erfassung der Brachflächen sowie der Flächen mit Entsiegelungspotential erfolgte zu-nächst anhand einer Luftbildauswertung sowie weiterer Datenrecherchen an verschiedenen Stellen und anschließend durch Abstimmung und in enger Kooperation mit Mitarbeiter*innen der Stadt Herne. Aufgrund einer ähnlichen Erfassungsmethodik konnten Synergieeffekte zur Erstellung der Kataster genutzt werden.

 

In Herne wurden 118 Flächen als Brachflächen und minder- bzw. zwischengenutzte Flächen erfasst. Diese weisen eine Flächengröße von insgesamt etwa 111 ha auf.

 

 

 

Abb. 1: Anzahl und Größe der Brachflächen nach Stadtteilen (aus: PZU 2019: Brachflächen-erfassung Stadt Herne)

 

Die Abbildung zeigt bereits, dass in Herne ein großes Entwicklungspotential an Brachflächen besteht.

 

Bezüglich der Entsiegelungspotentiale wurden 48 Flächen im Herner Stadtgebiet erfasst, bei denen Voll- oder Teilentsiegelungen möglich wären.

 

Die erhobenen Daten wurden innerhalb der Stadtverwaltung abgestimmt und vorgestellt und liegen den interessierten Mitarbeiter*innen digital zur Nutzung und weiteren Verarbeitung vor.

 

 

 

Zudem erfolgte eine umfangreiche Aktualisierung des Altlastenkatasters- und verzeichnisses; eine Pflichtausgabe gemäß §§ 7 und 8 des Landesbodenschutzgesetzes (LBodSchG). Für die Erfassung diente das vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) veröffentliche Arbeitsblatt 21 „Arbeitshilfe für flächendeckende Erhebungen über Altstandorte und Altablagerungen“ als Grundlage für das methodische Vorgehen. In einem ersten Schritt wurden alle Betriebsflächen, deren Nutzung das Vorliegen eines potentiellen Altlastenverdachts vermuten lassen, erhoben. Hierfür wurden u.a. umfangreich vorliegende Gewerbemeldedaten und Adressbücher durch das Büro Plan-Zentrum Umwelt ausgewertet. Anschließend wurden die Daten aufbereitet und anhand verschiedener, vorher festgelegter Kriterien auf Plausibilität geprüft. Ergebnis dieser flächendeckenden systematischen Nacherfassung von altlastenrelevanten Brachen sowie der Fortschreibung und Aktualisierung des vorhandenen Datenbestands ist eine sehr gute und valide Datenbasis zur ordnungsgemäßen Bearbeitung von Altlastenverdachtsflächen. Die Daten wurden sowohl verortet in einem geographischen Informationssystem als auch in Form einer Datenbank zur Verfügung gestellt.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

Friedrichs

(Stadtrat)

                                    

   
    15.09.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Umweltschutz folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung das Brachflächen- und Entsiegelungskataster in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

AfD

dafür:

18

11

5

1

-

1

-

-

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.09.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt den Abschlussbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung das Brachflächen- und Entsiegelungskataster in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

WWH

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0580  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 208, 1. Änderung, - Am Trimbuschhof -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0440  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Eschstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0601  
Ö 7  
Satzungsbeschluss zur Gestaltungssatzung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten -
Enthält Anlagen
2020/0447  
Ö 8  
Sachstandsbericht und Diskussion über die illegale Mountainbike Strecke in Constantin - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 11.09.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0631  
Ö 9  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 10.1  
Photokatalytische Steine auf dem Europaplatz; Anfrage der Grüne-Fraktion vom 03.09.2020
Enthält Anlagen
2020/0609  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder