Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2019
2020/0630  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Projekt Global Nachhaltige Kommune NRW - Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie
2020/0627  
Ö 3  
Abschluss der Maßnahme Erstellung eines Brachflächenkatasters in Verbindung mit Erstellung eines Entsiegelungskatasters sowie systematischer Nacherfassung von Altlastenverdachtsflächen / schädlichen Bodenveränderungen und altlastenrelevanten Kleingewerbe
Enthält Anlagen
2020/0228  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0580  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut

die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt erneut

 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

                 

   
    15.09.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut

die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt erneut

 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

AfD

dafür:

18

11

5

1

-

1

-

-

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.09.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut

die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

WWH

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die Ergebnisse der vorgenommenen Messungen des LANUV sind der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich LANUV_Einsatzbericht_Geruch_17-09-2020 (1200 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich LANUV_Einsatzbericht_Brand_09-09-2020 (1289 KB)      
   
    24.09.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut

die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt erneut

 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

12

7

3

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    06.10.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut

die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 208, 1. Änderung, - Am Trimbuschhof -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0440  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Eschstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0601  
Ö 7  
Satzungsbeschluss zur Gestaltungssatzung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten -
Enthält Anlagen
2020/0447  
Ö 8  
Sachstandsbericht und Diskussion über die illegale Mountainbike Strecke in Constantin - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 11.09.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0631  
Ö 9  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 10.1  
Photokatalytische Steine auf dem Europaplatz; Anfrage der Grüne-Fraktion vom 03.09.2020
Enthält Anlagen
2020/0609  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder