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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2019
2020/0630  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Projekt Global Nachhaltige Kommune NRW - Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie
2020/0627  
Ö 3  
Abschluss der Maßnahme Erstellung eines Brachflächenkatasters in Verbindung mit Erstellung eines Entsiegelungskatasters sowie systematischer Nacherfassung von Altlastenverdachtsflächen / schädlichen Bodenveränderungen und altlastenrelevanten Kleingewerbe
Enthält Anlagen
2020/0228  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0580  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 208, 1. Änderung, - Am Trimbuschhof -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0440  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Eschstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0601  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt


a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 10. Juli 2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,


b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 28, - Eschstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt

 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

        

   
    15.09.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt


a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 10. Juli 2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,


b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 28, - Eschstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt

 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

AfD

dafür:

19

11

5

1

1

1

-

-

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
   
    23.09.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt


a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 10. Juli 2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,


b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 28, - Eschstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

WWH

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    24.09.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt


a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 10. Juli 2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,


b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 28, - Eschstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

12

7

3

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    06.10.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt


a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 10. Juli 2020 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,


b) die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 28, - Eschstraße -, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Satzungsbeschluss zur Gestaltungssatzung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten -
Enthält Anlagen
2020/0447  
Ö 8  
Sachstandsbericht und Diskussion über die illegale Mountainbike Strecke in Constantin - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 11.09.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0631  
Ö 9  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 10.1  
Photokatalytische Steine auf dem Europaplatz; Anfrage der Grüne-Fraktion vom 03.09.2020
Enthält Anlagen
2020/0609  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder