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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2019
2020/0630  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Projekt Global Nachhaltige Kommune NRW - Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie
2020/0627  
Ö 3  
Abschluss der Maßnahme Erstellung eines Brachflächenkatasters in Verbindung mit Erstellung eines Entsiegelungskatasters sowie systematischer Nacherfassung von Altlastenverdachtsflächen / schädlichen Bodenveränderungen und altlastenrelevanten Kleingewerbe
Enthält Anlagen
2020/0228  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0580  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 208, 1. Änderung, - Am Trimbuschhof -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0440  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 28 - Eschstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0601  
Ö 7  
Satzungsbeschluss zur Gestaltungssatzung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten -
Enthält Anlagen
2020/0447  
Ö 8  
Sachstandsbericht und Diskussion über die illegale Mountainbike Strecke in Constantin - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 11.09.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0631  
Ö 9  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 10.1  
Photokatalytische Steine auf dem Europaplatz; Anfrage der Grüne-Fraktion vom 03.09.2020
Enthält Anlagen
2020/0609  
    23.09.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Auf dem Europaplatz wurden photokatalytische Steine verbaut. Diese sollen Stickoxide durch eine Oberflächenreaktion, die durch den Inhaltsstoff Titandioxid (TiO2) unterstützt wird, abbauen. Der Stoff Titandioxid ist in Pulverform von der EU als potentiell krebserregend eingestuft worden. Die EU-Kommission hat am 4.10.19 eine entsprechende Klassifizierung erlassen und eine Änderung der EU-Chemikalienverordnung veranlasst. Dies hat auch Folgen für die Verwendung von photokatalytischen Steinen, weil deren Abrieb das potentielle Krebsrisiko darstellt. 

Die STEAG, die diese Steine hergestellt hat, hat nach unseren Informationen mittlerweile die Produktion eingestellt.

Die Stadt Herne war offenbar eine der letzten Abnehmer und zwar zu einem Zeitpunkt, als das Gesetzgebungsverfahren zum Verwendungsverbot bereits lief und weit fortgeschritten war.

 

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

 

1. Lagen der Stadt Herne zum Zeitpunkt der Bestellung dieser Steine bereits Hinweise bzgl.               der gesundheitlichen Bedenken vor?

2. Wurde eine Unbedenklichkeitsbescheinigung im Rahmen der Bestellung eingeholt?

3. Gibt es Hinweise oder Einschätzungen, die einen Austausch dieser Steine nahelegen?

 

 

Frau Stieglitz-Broll beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Zum Zeitpunkt der Beauftragung der Baufirma im Sommer 2018 war der Stadt das Verfahren auf EU-Ebene nicht bekannt.

 

Zu Frage 2:

Ein solches Vorgehen ist beim Einsatz von Baumaterialen, die durch entsprechende Rahmenbedingungen wie Prüfberichte und Referenzen anderer öffentlicher Auftraggeber*innen vorgestellt werden, unüblich und seitens der Verwaltung wurde für dieses Material keine Veranlassung gesehen.

 

Weiterhin überwiegen auch nach aktueller Einschätzung noch die umweltbezogenen Vorteile durch Reduzierung der Stickoxide, Klimaverbesserung durch das Aufhellen der Fahrbahn und die Lärmreduktion.

 

Zu Frage 3:

Titandioxid wurde von der EU als -vermutlich krebserzeugend bei Einatmen- eingestuft. Bei der Einstufung hat die EU dargelegt, dass die vermutete Gefahr auftreten könnte, wenn Staub – wie Titandioxidpulver – in extrem hohen Konzentrationen über einen langen Zeitraum eingeatmet wird.

 

Aus Sicht der Verwaltung ist nicht davon ausgehen, dass es bei der Nutzung der Platten auf dem Europaplatz zu einer Freisetzung von einatembaren Partikeln kommt. Eine gesundheitliche Gefährdung durch das photokatalytisch wirksame Pflaster ist deshalb nicht zu befürchten und eine Austauscherfordernis nicht absehbar.

N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder