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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 07.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses (Verfasser : Christian Matzko)
2004/0763  
Ö 2  
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses (Verfasser : Christian Matzko)
2004/0764  
Ö 3  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2005 (Verfasser : Christian Matzko)
2004/0765  
Ö 4  
Vertreter der Stadt Herne für den Beirat des Freundeskreises Bochumer Synagoge (Verfasser : Herr Matzko)
2004/0766  
Ö 5  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Informationsverarbeitung (AG-IT) bei der Stadt Herne (Verfasser : Herr Kolbe, Tel. 2990)
2004/0666  
Ö 6  
Kündigung der "öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Betrieb der Gemeinsamen Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Ruhr" (Verfasser : Herr Giersbach, Tel. 2483)
2004/0712  
Ö 7  
Schließung der städtischen Gärtnerei zum 31.12.2004 (Verfasser : Herr Latza)
2004/0680  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Herr Axmann - 25 45)
Enthält Anlagen
2004/0702  
Ö 9  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Jahresabschluss 2003 - Wirtschaftsplan 2005 (Verfasser : Herr Fischer - 24 02 -)
Enthält Anlagen
2004/0678  
Ö 10  
Benennung des Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb Bäder Herne für das Geschäftsjahr 2004 (Verfasser : Herr Fischer - 24 02)
2004/0679  
Ö 11  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2004 (Verfasser : Herr Fischer - 24 02)
2004/0699  
Ö 12  
Verwaltungsstreitverfahren Stadt Herne ./. Bezirksregierung Arnsberg vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wegen Neuerrichtung einer Maßregelvollzugseinrichtung auf dem ehemaligen Zechengelände Pluto-Wilhelm in Wanne-Eickel (Verfasser : Herr Dufhues)
2004/0778  
Ö 13  
Aufhebung von Diskothekentgelten (Verfasser : Leckscheid, Markus)
2004/0658  
Ö 14  
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne (Verfasser : Marek, Sabine)
Enthält Anlagen
2004/0615  
Ö 15  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne (Verfasser : Marek, Sabine)
Enthält Anlagen
2004/0616  
Ö 16  
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtbezirk Wanne am 20.02.2005 (Verfasser : Friedhoff, Werner)
Enthält Anlagen
2004/0665  
Ö 17  
Beschluss zu den Anregungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 - Auf der Wilbe -, Stadtbezirk Eickel (Verfasser : Frau Dollfuß)
2004/0610  
Ö 18  
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 140 -Auf der Wilbe-, Stadtbezirk Eickel (Verfasser : Frau Dollfuß)
Enthält Anlagen
2004/0612  
Ö 19  
Anregungen und Hinweise zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Katholisches Krankenhaus -, Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Herr Lökenhoff)
2004/0622  
Ö 20  
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 - Katholisches Krankenhaus -, Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Herr Lökenhoff)
Enthält Anlagen
2004/0621  
Ö 21  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 208 - Am Trimbuschhof - Stadtbezirk Sodingen (Verfasser : Herr Schulte-Heinrich)
Enthält Anlagen
2004/0599  
Ö 22  
Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zur Aufhebung des Fluchtlinienplanes - nördliche Dorfstraße - Stadtbezirk Sodingen (Verfasser : Herr Schulte-Heinrich)
Enthält Anlagen
2004/0614  
Ö 23  
Aufhebung der Satzungen über die Genehmigung von Grundstücksteilungen in Bebauungsplangebieten (Verfasser : Schmid, Volker (FB 52/2))
Enthält Anlagen
2004/0583  
Ö 24  
Erlass der Siebzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne (Verfasser : Herr Heinrich)
Enthält Anlagen
2004/0607  
Ö 25  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Rahmen der Beschleunigung der Straßenbahnlinie 306 (Verfasser : Herr Fahrenkamp)
2004/0689  
Ö 26  
Beibehaltung der Entwässerungsgebühren 2004 entsprechend der "9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993" für die Erhebung der Entwässerungsgebühren 2005 (Verfasser : Frau Lenschen)
2004/0787  
Ö 27  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Castroper Straße / Gewerkenstraße" - Stadtbezirk Sodingen (Verfasser : Frau Schulz, 2627)
Enthält Anlagen
2004/0637  
Ö 28  
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne (Verfasser : Herr Krieter, 2886)
Enthält Anlagen
2004/0655  
Ö 29  
Neuwahl des Beirates bei der Stadt Herne als untere Landschaftsbehörde (Landschaftsbeirat) (Verfasser : Herr Kemmsies, 2735)
2004/0674  
Ö 30  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung (Verfasser : Conrad, Maria)
2004/0606  
Ö 31  
Aufstellung des Wirtschaftsplanes des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2005 (Verfasser : Herr Brings)
2004/0738  
Ö 32  
Neuordnung der Dezernate III und IV - Antrag der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion vom 26.11.2004 - (Verfasser : SPD-Fraktion Verfasser 2: Grüne Fraktion)
2004/0780  
Ö 33  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 34  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Höhergruppierung von Angestellten (Verfasser : Frau Steinhardt)      
N 2     Einstellung eines Diplom-Geographen (ABM) für den Fachbereich Umwelt (Verfasser : Frau Saedler)      
N 3     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH/Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Umwandlung eines Gesellschafterdarlehns (Verfasser : Frau Erfurt - 28 49)      
N 4     Verkauf eines Grundstücks "An der Linde" (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)      
N 5     Erwerb der Keingartenanlagen Erholung, Teutoburgia und Unverzagt (Verfasser : Herr Richardt - 26 58)      
N 6     Veräußerung städtischer Wohnhäuser (Verfasser : Frau Fack, 22 70)      
N 7     Niederschlagung von Gemeindesteuern      
N 8     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Tierübernahmevertrag der Städte Gelsenkirchen, Gladbeck und Herne mit dem Tierschutzverein Gelsenkirchen (Verfasser : Schulte-Halm, Karl-Wilhelm)      
N 9     Stellenübersicht 2005 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne (Verfasser : Herr Baumgart)      
N 10     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 11     Anfragen der Stadtverordneten