Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt (Delegierung auf Haupt- und Personalausschuss)  

Bezeichnung: des Rates der Stadt (Delegierung auf Haupt- und Personalausschuss)
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Berufung des Beirates der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne
Enthält Anlagen
2021/0044  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Fraktion Sportausschuss
2021/0050  
Ö 3  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
2020/0762  
Ö 4  
Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2021-2024, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2021
Enthält Anlagen
2021/0008  
Ö 5  
EKOCity Abfallwirtschaftsverband: Nachbesetzung Verbandsversammlung
2021/0015  
Ö 6  
Umsetzung der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2): Verlängerung der steuerlichen Erleichterungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer über den 31.12.2020 hinaus.
Enthält Anlagen
2021/0019  
Ö 7  
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und/oder im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
2021/0055  
Ö 8  
Benennung/Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes/ Vorstandsmitgliedes für die Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e. V.
2021/0059  
Ö 9  
Antrag: Ideen und Mängelmelder in der Herne-App trennen; Bürgerbeteiligung stärken
Enthält Anlagen
2021/0027  
Ö 10  
Antrag: Verzicht auf Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern
Enthält Anlagen
2021/0023  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 12.1  
Anfrage: Forschungs- bzw. Hochschulstandort Herne
Enthält Anlagen
2021/0029  
Ö 12.2  
Anfrage: Projekt Wanne2020+
Enthält Anlagen
2021/0028  
Ö 12.3  
Anfrage: Schrottimmobilien
Enthält Anlagen
2021/0006  
N 1     Bestellung des Leiters des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltsrede 2021 - SPD (93 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Hh Rede 2021 CDU (99 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Haushaltsrede 2021 Grüne Fraktion (147 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 210126_Haushaltsrede Linke (87 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich AfD-Fraktion-Haushaltsrede-2021 (1893 KB)