Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)  

Bezeichnung: des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 02.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Smart People City Herne - Antragstellung Modellprojekte Smart Cities made in Germany
Enthält Anlagen
2021/0187  
Ö 2  
Benennung von sachkundigen Bürger*innen für die Ausschüsse des Rates der Stadt hier: FDP-Ratsgruppe
2021/0179  
Ö 3  
Benennung von zusätzlichen sachkundigen Bürger*innen für die Ausschüsse des Rates der Stadt hier: AfH-Ratsgruppe
2021/0176  
Ö 4  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung
Enthält Anlagen
2020/0921  
Ö 5  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2021 in Erfurt
Enthält Anlagen
2020/0981  
Ö 6  
Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Enthält Anlagen
2021/0046  
Ö 7  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2020: Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2021/0192  
Ö 8  
Umbesetzungen in Organen städtischer Beteiligungsgesellschaften
2021/0127  
Ö 9  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG): Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2021/0129  
Ö 10  
Umsetzung der Fördermaßnahme "DigitalPakt NRW" an Schulen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0012  
Ö 11  
Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule / Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule)
2021/0007  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16, - Horsthauser Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0976  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0973  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Ergänzung - Gütersloher Straße -, Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
2020/0943  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 266 - Am Hauptfriedhof Nord - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0977  
Ö 16  
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der 1. Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2021/0002  
Ö 17  
Vorschlag: Solidarität vorleben
Enthält Anlagen
2021/0184  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht ITW
Enthält Anlagen
2021/0173  
Ö 19  
Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Monat Februar 2021
Enthält Anlagen
2021/0125  
Ö 20  
Antrag: Solidaritätsfonds
Enthält Anlagen
2021/0144  
Ö 21  
Antrag: Corona-Bürgerrat
Enthält Anlagen
2021/0152  
Ö 22  
Antrag: Aussetzung Bebauungsplanverfahren Nr. 262 und Nr. 265
Enthält Anlagen
2021/0153  
Ö 23  
Antrag: Corona-Schnelltests auch für Grundschullehrer*innen zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2021/0217  
Ö 24  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 25  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 25.1  
Anfrage: Vermeidung von Plastikmüll
Enthält Anlagen
2021/0150  
Ö 25.2  
Anfrage: Elektroautos in Tiefgaragen
Enthält Anlagen
2021/0171  
Ö 25.3  
Anfrage: Radverkehr in Herne
Enthält Anlagen
2021/0149  
Ö 25.4  
Anfrage: Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen
Enthält Anlagen
2021/0188  
N 1     Förderung für die Glasfaseranbindung von 16 Herner Schulstandorten: Vergabebeschluss für die leitungsgebundene Anbindung an das öffentliche Telekommunikationsnetz.      
N 2     Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Vertrag Impfzentrum      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich § 10 Zuständigkeitsordnung geändert (72 KB)