Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)  

Bezeichnung: des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 02.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Smart People City Herne - Antragstellung Modellprojekte Smart Cities made in Germany
Enthält Anlagen
2021/0187  
Ö 2  
Benennung von sachkundigen Bürger*innen für die Ausschüsse des Rates der Stadt hier: FDP-Ratsgruppe
2021/0179  
Ö 3  
Benennung von zusätzlichen sachkundigen Bürger*innen für die Ausschüsse des Rates der Stadt hier: AfH-Ratsgruppe
2021/0176  
Ö 4  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung
Enthält Anlagen
2020/0921  
Ö 5  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2021 in Erfurt
Enthält Anlagen
2020/0981  
Ö 6  
Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Enthält Anlagen
2021/0046  
Ö 7  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2020: Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2021/0192  
Ö 8  
Umbesetzungen in Organen städtischer Beteiligungsgesellschaften
2021/0127  
Ö 9  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG): Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2021/0129  
Ö 10  
Umsetzung der Fördermaßnahme "DigitalPakt NRW" an Schulen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0012  
Ö 11  
Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule / Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule)
2021/0007  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16, - Horsthauser Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0976  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0973  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Ergänzung - Gütersloher Straße -, Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
2020/0943  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 266 - Am Hauptfriedhof Nord - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0977  
Ö 16  
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne - Beschluss der 1. Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2021/0002  
Ö 17  
Vorschlag: Solidarität vorleben
Enthält Anlagen
2021/0184  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht ITW
Enthält Anlagen
2021/0173  
Ö 19  
Antrag: Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern im Monat Februar 2021
Enthält Anlagen
2021/0125  
Ö 20  
Antrag: Solidaritätsfonds
Enthält Anlagen
2021/0144  
Ö 21  
Antrag: Corona-Bürgerrat
Enthält Anlagen
2021/0152  
Ö 22  
Antrag: Aussetzung Bebauungsplanverfahren Nr. 262 und Nr. 265
Enthält Anlagen
2021/0153  
Ö 23  
Antrag: Corona-Schnelltests auch für Grundschullehrer*innen zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2021/0217  
Ö 24  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 25  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 25.1  
Anfrage: Vermeidung von Plastikmüll
Enthält Anlagen
2021/0150  
Ö 25.2  
Anfrage: Elektroautos in Tiefgaragen
Enthält Anlagen
2021/0171  
Ö 25.3  
Anfrage: Radverkehr in Herne
Enthält Anlagen
2021/0149  
Ö 25.4  
Anfrage: Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen
Enthält Anlagen
2021/0188  
N 1     Förderung für die Glasfaseranbindung von 16 Herner Schulstandorten: Vergabebeschluss für die leitungsgebundene Anbindung an das öffentliche Telekommunikationsnetz.      
N 2     Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Vertrag Impfzentrum      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich § 10 Zuständigkeitsordnung geändert (72 KB)