Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)  

Bezeichnung: des Rates der Stadt (Delegierung auf den Haupt- und Personalausschuss)
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wiederwahl des Beigeordneten für das Dezernat IV - Fachbereich Soziales, Fachbereich Gesundheitsmanagement, Fachbereich Sport
2021/0386  
Ö 2  
Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Ratsfraktion
2021/0413  
Ö 3  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfH-Ratsgruppe
2021/0412  
Ö 4  
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne AG
2021/0336  
Ö 5  
Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) und der Herner Bädergesellschaft mbH (HBG)
Enthält Anlagen
2021/0335  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Entlastung der Betriebsleitung - Wahl Abschlussprüfungsgesellschaft 2021
2021/0374  
Ö 7  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Feststellung Jahresabschluss 2020 - Entlastung Betriebsausschuss, hier Haupt- und Personalausschuss
2021/0375  
Ö 8  
Einführung der Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab 01.01.2021
Enthält Anlagen
2021/0262  
Ö 9  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0261  
Ö 10  
Senkung der Eigenanteile der Freien Träger von Kindertageseinrichtungen zur Sicherstellung der Betreuungsplätze in Herne für das Haushaltsjahr 2021
2021/0393  
Ö 11  
Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Beauftragung im Rahmen des Digitalpakts
Enthält Anlagen
2021/0400  
Ö 12  
Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Enthält Anlagen
2021/0212  
Ö 13  
Sachstand Klimafolgenanpassungskonzept - Bewertung der Klimafolgenanpassung in Planverfahren -
2021/0201  
Ö 14  
Städtebaulicher Vertrag zur Errichtung eines öffentlichen Stellplatzes an der Hännes-Adamik-Straße durch die St. Elisabeth Gruppe GmbH Katholische Kliniken Rhein-Ruhr Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2021/0056  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 243 - Gelsenkircher Straße / Zechenweg - Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
2021/0194  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 244 - Vödestraße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2021/0196  
Ö 17  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss Änderungsverfahren 47 HER (General Blumenthal / ITW ) in Herne
Enthält Anlagen
2021/0199  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Erarbeitung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 47 HER (General Blumenthal / ITW Herne)

   
    11.03.2021 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Erarbeitung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 47 HER (General Blumenthal / ITW Herne)

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

AfH

dafür:

16

9

4

-

-

1

1

1

dagegen:

4

-

-

3

1

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    25.03.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Erarbeitung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 47 HER (General Blumenthal / ITW Herne)

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

AfH

dafür:

12

7

3

-

-

1

1

dagegen:

3

-

-

2

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

   
    27.04.2021 - Rat der Stadt
    Ö 17 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt anstelle des Rates der Stadt Herne gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Erarbeitung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 47 HER (General Blumenthal / ITW Herne)

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

9

5

2

-

-

1

1

dagegen:

3

-

-

2

1

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungs-verfahren 46 E (Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)) in Essen, 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2021/0200  
Ö 19  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr Auslegungsbeschlüsse für folgende Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr: 37 MH: Akazienallee Tennisanlage und 41 MH: Oberheidstraße
Enthält Anlagen
2021/0202  
Ö 20  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungs-beschluss für drei Änderungsverfahren in Essen (35 E, 40 E und 43 E)
Enthält Anlagen
2021/0203  
Ö 21  
Bestellen des Sachverständigen für Grundstücksbewertung für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2021/0378  
Ö 22  
Vorschlag: Sachstand Ankauf des Firmengeländes der Firma "SUEZ"
Enthält Anlagen
2021/0331  
Ö 23  
Antrag: Resolution "Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz"
Enthält Anlagen
2021/0406  
Ö 24  
Antrag: Lesbarkeit des Gendersternchens in amtlichen Dokumenten der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0395  
Ö 25  
Antrag: Prüfauftrag zur Einführung eines Gutscheinsystems
Enthält Anlagen
2021/0251  
Ö 26  
Antrag: Gemeinsame Servicestellen der öffentlich-rechtlichen Unternehmen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0411  
Ö 27  
Antrag: Neue Regelungen zum Aufhängen von Wahlplakaten
Enthält Anlagen
2021/0166  
Ö 28  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 29  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 29.1  
Anfrage: Telearbeit während der Corona-Pandemie
Enthält Anlagen
2021/0407  
Ö 29.2  
Anfrage: Überstunden bei der Verwaltung 2020
Enthält Anlagen
2021/0409  
Ö 29.3  
Anfrage: Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie
Enthält Anlagen
2021/0410  
Ö 29.4  
Anfrage: Unterstützung/Projekte für Herner Start-Ups
Enthält Anlagen
2021/0401  
Ö 29.5  
Anfrage: Projekt Herne besser machen
Enthält Anlagen
2021/0402  
Ö 29.6  
Anfrage: Auskunft über Gesamtvergütung von Geschäftsführern stadteigener Unternehmen
Enthält Anlagen
2021/0233  
Ö 29.7  
Anfrage: Wird gegen einen Missbrauch des Freizügigkeitsrechts seitens der Stadt vorgegangen
Enthält Anlagen
2021/0234  
Ö 29.8  
Anfrage: Aktuelle Situation bei den Bürgerdiensten
Enthält Anlagen
2021/0403  
Ö 29.9  
Anfrage: Feldherrenviertel
Enthält Anlagen
2021/0376  
Ö 29.10  
Anfrage: Sicherheit im Herner Radverkehr
Enthält Anlagen
2021/0408  
N 1     Herner Sparkasse; Vorstandsangelegenheit      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten