Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 29.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Grüne Fraktion
2021/0689  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: DIE LINKE-Fraktion
2021/0691  
Ö 3  
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2021/0631  
Ö 4  
Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming
2021/0522  
Ö 5  
Gründung des IDEASFORUM e.V.
Enthält Anlagen
2021/0531  
Ö 6  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2021/0646  
Ö 7  
Einspruch des Herrn Stefan Budde-Siegel gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
Enthält Anlagen
2021/0583  
Ö 8  
Einspruch des Herrn Armin Wolf gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
Enthält Anlagen
2021/0586  
Ö 9  
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
2021/0587  
Ö 10  
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne am 13.09.2020
2021/0582  
Ö 11  
Haushaltswirtschaftliche Unterrichtung des Rates; mögliche finanzwirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Stadt Herne (3. Fortschreibung)
2021/0521  
Ö 12  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2020
Enthält Anlagen
2021/0599  
Ö 13  
Stadtwerke Herne AG: Gründung der Herne.Digital GmbH
Enthält Anlagen
2021/0609  
Ö 14  
rku.it GmbH: Veräußerung von Anteilen der rku.it GmbH durch die Niederrheinischen Verkehrsbetriebe AG, Moers
2021/0610  
Ö 15  
Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Grundschule Drögenkamp, Drögenkamp 10, für die Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule / Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule) - Stadtbezirk Herne-Wanne
Enthält Anlagen
2021/0614  
Ö 16  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Fortführung der Sanierung der Sport- und Schwimmhalle am Otto-Hahn-Gymnasium
Enthält Anlagen
2021/0559  
Ö 17  
Erweiterung der öffentlichen Einrichtung - städtische Kindertageseinrichtung Pantrings Hof 4 - durch die Aufstellung von Kita-Modulen
Enthält Anlagen
2021/0324  
Ö 18  
Verstetigung der praxisintegrierten Ausbildung (piA) zur/zum Erzieher*in ab 2022 mit 14 Ausbildungsstellen
2021/0516  
Ö 19  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung der öffentlichen Einrichtung - Kindertageseinrichtung Am Weustenbusch 17/19 in Herne - von einer derzeit drei-Gruppen-Einrichtung auf eine sechs-Gruppen-Einrichtung
Enthält Anlagen
2021/0510  
Ö 20  
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und/oder im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für 2,5 Monatefür den Zeitraum Februar 2021 bis Ende des Kindergarten- bzw. Schuljahres 2020/2021
2021/0690  
Ö 21  
Änderungsbeschluss zur Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung am Standort Franzstraße in Herne
Enthält Anlagen
2021/0675  
Ö 22  
Resolution Kindergrundsicherung Empfehlung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
2021/0695  
Ö 23  
Resolution Kindergrundsicherung Empfehlung des Schulausschusses
Enthält Anlagen
2021/0694  
Ö 24  
Sofortige Coronaschutzimpfen für Fachkräfte, Beschäftigte und ehrenamtlich Mitabeitende in der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in Kommunalen Einrichtungen und bei freien Trägern
Enthält Anlagen
2021/0696  
Ö 25  
Welterbeantrag des Landes NRW "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Enthält Anlagen
2021/0320  
Ö 26  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Erneuter Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2021/0581  
Ö 27  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs- gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Fest- stellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Ände-rungsverfahren in Essen (39 E)
Enthält Anlagen
2021/0420  
Ö 28  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs- gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (45 MH)
Enthält Anlagen
2021/0421  
Ö 29  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs- gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungs- verfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2021/0422  
Ö 30  
Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen
Enthält Anlagen
2021/0482  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“r Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

           

   
    01.06.2021 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    08.06.2021 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

parteilos

dafür:

14

6

3

2

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.06.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

dafür:

15

7

3

2

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

   
    16.06.2021 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 12 - beschlossen
   

Der von der Bezirksvertretung erbetene Plan über das klassifizierte Straßennetz in Herne ist als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

WfH

dafür:

9

6

2

-

1

-

dagegen:

1

-

-

-

-

1

Enthaltung:

3

-

-

3

-

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Straßennetz (704 KB)      
   
    17.06.2021 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

FDP

Kohs

dafür:

14

8

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    22.06.2021 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 15 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

11

5

2

2

1

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

-

 

   
    29.06.2021 - Rat der Stadt
    Ö 30 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

52

26

10

8

3

-

2

-

1

1

1

dagegen:

2

-

-

-

-

-

-

2

-

-

-

Enthaltung:

3

-

-

-

-

3

-

-

-

-

-

 

Ö 31  
Antrag: Änderung § 25 (2) der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0677  
Ö 32  
Antrag: Entgeltgleichheit
Enthält Anlagen
2021/0688  
Ö 33  
Antrag: Bericht über die Situation der Schultoiletten
Enthält Anlagen
2021/0686  
Ö 34  
Antrag: Sicherer Hafen für Geflüchtete
Enthält Anlagen
2021/0684  
Ö 35  
Antrag: Kostenlose Bereitstellung von Menstruations-Artikeln in unserer Stadt
Enthält Anlagen
2021/0548  
Ö 36  
Antrag: Schließung Fußballkäfig
Enthält Anlagen
2021/0667  
Ö 37  
Antrag: Umweltschutz und Plastikvermeidung
Enthält Anlagen
2021/0673  
Ö 38  
Antrag: Entfernung eines Parkautomaten auf der Altenhöfener Straße
Enthält Anlagen
2021/0687  
Ö 39  
Antrag: Tempo 30 auf der Emscherstraße
Enthält Anlagen
2021/0666  
Ö 40  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 41     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 41.1  
Anfrage: Intensivbetten in Herner Kliniken
Enthält Anlagen
2021/0671  
Ö 41.2  
Anfrage: Radverkehr
Enthält Anlagen
2021/0680  
Ö 41.3  
Anfrage: Bürgeranliegen Online erledigen
Enthält Anlagen
2021/0674  
Ö 41.4  
Anfrage: Maßnahmen der Stadt zur Unterstützung der Schaustellerinnen und Schausteller
Enthält Anlagen
2021/0678  
Ö 41.5  
Anfrage: Bodycams für Mitarbeiter des KOD
Enthält Anlagen
2021/0679  
N 1     Herne.Digital GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Anstalt des öffentlichen Rechts Entsorgung Herne (EH-AöR); Vorstandsangelegenheit      
N 3     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beschluss zur Besetzung der Einigungsstelle      
N 4     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Stadtwerke Herne AG: Veräußerung TMR-Anteile      
N 5     Verkauf des Grundstücks Am Solbad 7/7a (ehemaliges Hallenbad Eickel) an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG, Stadtbezirk Eickel      
N 6     Verkauf von Grundstücken gem. Planfeststellungsbeschluss zum sechsstreifigen Ausbau der A43 vom 23.08.2016 an die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) Stadtbezirke Herne Mitte und Wanne      
N 7     Wach- und Sicherheitsleistungen in Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften der Stadt Herne      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten