Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 29.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Grüne Fraktion
2021/0689  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: DIE LINKE-Fraktion
2021/0691  
Ö 3  
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2021/0631  
Ö 4  
Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming
2021/0522  
Ö 5  
Gründung des IDEASFORUM e.V.
Enthält Anlagen
2021/0531  
Ö 6  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2021/0646  
Ö 7  
Einspruch des Herrn Stefan Budde-Siegel gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
Enthält Anlagen
2021/0583  
Ö 8  
Einspruch des Herrn Armin Wolf gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
Enthält Anlagen
2021/0586  
Ö 9  
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
2021/0587  
Ö 10  
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne am 13.09.2020
2021/0582  
Ö 11  
Haushaltswirtschaftliche Unterrichtung des Rates; mögliche finanzwirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Stadt Herne (3. Fortschreibung)
2021/0521  
Ö 12  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2020
Enthält Anlagen
2021/0599  
Ö 13  
Stadtwerke Herne AG: Gründung der Herne.Digital GmbH
Enthält Anlagen
2021/0609  
Ö 14  
rku.it GmbH: Veräußerung von Anteilen der rku.it GmbH durch die Niederrheinischen Verkehrsbetriebe AG, Moers
2021/0610  
Ö 15  
Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Grundschule Drögenkamp, Drögenkamp 10, für die Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule / Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule) - Stadtbezirk Herne-Wanne
Enthält Anlagen
2021/0614  
Ö 16  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Fortführung der Sanierung der Sport- und Schwimmhalle am Otto-Hahn-Gymnasium
Enthält Anlagen
2021/0559  
Ö 17  
Erweiterung der öffentlichen Einrichtung - städtische Kindertageseinrichtung Pantrings Hof 4 - durch die Aufstellung von Kita-Modulen
Enthält Anlagen
2021/0324  
Ö 18  
Verstetigung der praxisintegrierten Ausbildung (piA) zur/zum Erzieher*in ab 2022 mit 14 Ausbildungsstellen
2021/0516  
Ö 19  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung der öffentlichen Einrichtung - Kindertageseinrichtung Am Weustenbusch 17/19 in Herne - von einer derzeit drei-Gruppen-Einrichtung auf eine sechs-Gruppen-Einrichtung
Enthält Anlagen
2021/0510  
Ö 20  
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und/oder im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für 2,5 Monatefür den Zeitraum Februar 2021 bis Ende des Kindergarten- bzw. Schuljahres 2020/2021
2021/0690  
Ö 21  
Änderungsbeschluss zur Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung am Standort Franzstraße in Herne
Enthält Anlagen
2021/0675  
Ö 22  
Resolution Kindergrundsicherung Empfehlung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
2021/0695  
Ö 23  
Resolution Kindergrundsicherung Empfehlung des Schulausschusses
Enthält Anlagen
2021/0694  
Ö 24  
Sofortige Coronaschutzimpfen für Fachkräfte, Beschäftigte und ehrenamtlich Mitabeitende in der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in Kommunalen Einrichtungen und bei freien Trägern
Enthält Anlagen
2021/0696  
Ö 25  
Welterbeantrag des Landes NRW "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Enthält Anlagen
2021/0320  
Ö 26  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Erneuter Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2021/0581  
Ö 27  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs- gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Fest- stellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Ände-rungsverfahren in Essen (39 E)
Enthält Anlagen
2021/0420  
Ö 28  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs- gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (45 MH)
Enthält Anlagen
2021/0421  
Ö 29  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs- gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungs- verfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2021/0422  
Ö 30  
Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen
Enthält Anlagen
2021/0482  
Ö 31  
Antrag: Änderung § 25 (2) der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0677  
Ö 32  
Antrag: Entgeltgleichheit
Enthält Anlagen
2021/0688  
Ö 33  
Antrag: Bericht über die Situation der Schultoiletten
Enthält Anlagen
2021/0686  
Ö 34  
Antrag: Sicherer Hafen für Geflüchtete
Enthält Anlagen
2021/0684  
Ö 35  
Antrag: Kostenlose Bereitstellung von Menstruations-Artikeln in unserer Stadt
Enthält Anlagen
2021/0548  
Ö 36  
Antrag: Schließung Fußballkäfig
Enthält Anlagen
2021/0667  
Ö 37  
Antrag: Umweltschutz und Plastikvermeidung
Enthält Anlagen
2021/0673  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat beauftragt die Stadt Herne, folgende Maßnahmen für den Umweltschutz in unserer Stadt umzusetzen:

 

1.

Auf der Webseite Herne.de die bisherigen Unterpunkte unter „Stadt und Leben“ Umwelt und Klima zu bündeln und diesen neuen Themenbereich als sechsten Punkt im Menü einzurichten.

 

2.

Einen Unterpunkt Umweltschutz in der Herne-App einzurichten, mit weiteren Unterpunkten zu den Projekten.

 

3.

Aktionstage des Bündnisses „Setzt die Segel: Stoppt die Plastikflut“ stärker zu bewerben zum Beispiel durch vorhandene Plakatträger aber auch durch die sozialen Medien sowie auf den Internetseiten.

 

4.

Die Stadt Herne unterstützt das Projekt Blue Sea , dieses Projekt soll auch auf der Website eingearbeitet werden. 

   
    29.06.2021 - Rat der Stadt
    Ö 37 - abgelehnt
   

Herr Stadtverordneter Wind beantragt, über die Punkte einzeln abstimmen zu lassen. Einwände werden nicht erhoben.

 

Beschluss:

 

Der Rat beauftragt die Stadt Herne, folgende Maßnahmen für den Umweltschutz in unserer Stadt umzusetzen:

 

1.

Auf der Webseite Herne.de die bisherigen Unterpunkte unter „Stadt und Leben“ Umwelt und Klima zu bündeln und diesen neuen Themenbereich als sechsten Punkt im Menü einzurichten.

 

2.

Einen Unterpunkt Umweltschutz in der Herne-App einzurichten, mit weiteren Unterpunkten zu den Projekten.

 

3.

Aktionstage des Bündnisses „Setzt die Segel: Stoppt die Plastikflut“ stärker zu bewerben zum Beispiel durch vorhandene Plakatträger aber auch durch die sozialen Medien sowie auf den Internetseiten.

 

4.

Die Stadt Herne unterstützt das Projekt Blue Sea , dieses Projekt soll auch auf der Website eingearbeitet werden. 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

13

-

-

8

3

-

-

-

1

1

-

dagegen:

44

26

10

-

-

3

2

2

-

-

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

15

-

-

8

3

-

-

2

1

1

-

dagegen:

42

26

10

-

-

3

2

-

-

-

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Abstimmungsergebnis zu 3.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

13

-

-

8

3

-

-

-

1

1

-

dagegen:

44

26

10

-

-

3

2

2

-

-

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Abstimmungsergebnis zu 4.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

15

-

-

8

3

-

-

2

1

1

-

dagegen:

42

26

10

-

-

3

2

-

-

-

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 38  
Antrag: Entfernung eines Parkautomaten auf der Altenhöfener Straße
Enthält Anlagen
2021/0687  
Ö 39  
Antrag: Tempo 30 auf der Emscherstraße
Enthält Anlagen
2021/0666  
Ö 40  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 41     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 41.1  
Anfrage: Intensivbetten in Herner Kliniken
Enthält Anlagen
2021/0671  
Ö 41.2  
Anfrage: Radverkehr
Enthält Anlagen
2021/0680  
Ö 41.3  
Anfrage: Bürgeranliegen Online erledigen
Enthält Anlagen
2021/0674  
Ö 41.4  
Anfrage: Maßnahmen der Stadt zur Unterstützung der Schaustellerinnen und Schausteller
Enthält Anlagen
2021/0678  
Ö 41.5  
Anfrage: Bodycams für Mitarbeiter des KOD
Enthält Anlagen
2021/0679  
N 1     Herne.Digital GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Anstalt des öffentlichen Rechts Entsorgung Herne (EH-AöR); Vorstandsangelegenheit      
N 3     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beschluss zur Besetzung der Einigungsstelle      
N 4     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Stadtwerke Herne AG: Veräußerung TMR-Anteile      
N 5     Verkauf des Grundstücks Am Solbad 7/7a (ehemaliges Hallenbad Eickel) an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG, Stadtbezirk Eickel      
N 6     Verkauf von Grundstücken gem. Planfeststellungsbeschluss zum sechsstreifigen Ausbau der A43 vom 23.08.2016 an die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) Stadtbezirke Herne Mitte und Wanne      
N 7     Wach- und Sicherheitsleistungen in Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften der Stadt Herne      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten