Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2022 und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes 2022 in den Rat der Stadt - mündlicher Vortrag -    
Ö 2  
Bundesförderung Breitbandausbau Herne Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
2021/0791  
Ö 3  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2021/0724  
Ö 4  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH Geschäftsordnung Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
2021/0745  
Ö 5  
Organbesetzung in städt. Beteiligungsgesellschaften
2021/0746  
Ö 6  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Anerkennung der Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek als An-Institut der RUB - Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung
Enthält Anlagen
2021/0862  
Ö 7  
Herner Sparkasse - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2021/0848  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Grundschule Drögenkamp, Drögenkamp 10, für die Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule / Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule) - Stadtbezirk Herne-Wanne
Enthält Anlagen
2021/0711  
Ö 9  
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer und Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 für den Landtagswahlkreis 110 Herne
Enthält Anlagen
2021/0760  
Ö 10  
Geänderte Fassung der Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herne (GA Fibu)
Enthält Anlagen
2021/0703  
Ö 11  
Finanzierung eines Mietzuschusses durch die Stadt Herne zur Realisierung einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung an der Wörthstr. in Herne durch einen freien Träger
2021/0770  
Ö 12  
Fortführung Kooperation Mittleres Ruhrgebiet im Rahmen der regionalisierten Arbeitspolitik in der ESF-Förderphase 2021 - 2027; Absichtserklärung zum Kooperationsprojekt Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet
Enthält Anlagen
2021/0651  
Ö 13  
Antrag auf Umbesetzung von Ausschüssen; hier: WfH-Ratsgruppe
Enthält Anlagen
2021/0865  
Ö 14  
Antrag: Zeitgemäße Ehrungen für Ratsmitglieder; Ehrungen für ehrenamtliche Bürger*innen
Enthält Anlagen
2021/0855  
Ö 15  
Antrag: Gutachten Hallenbad Eickel / Gutachten Lehrschwimmbecken
Enthält Anlagen
2021/0869  
Ö 16  
Antrag: Sicherstellung einer paritätischen Besetzung von Gremien im Einflussbereich der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0868  
Ö 17  
Antrag: Notwendige Aufklärung über die Ansteckungsgefahr durch Geimpfte
Enthält Anlagen
2021/0847  
Ö 18  
Antrag: Ausstiegsszenario Fernwärmeversorgung aus Kraftwerken, in denen fossile Brennstoffe genutzt werden
Enthält Anlagen
2021/0867  
Ö 19  
Antrag: Prüfauftrag zur Umsetzung der Doppelstrategie "Chancen bieten - Grenzen setzen"
Enthält Anlagen
2021/0832  
Ö 20     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 20.1  
Anfrage: Städtepartnerschaft mit Besiktas
Enthält Anlagen
2021/0854  
Ö 20.2  
Anfrage: Minderjährigenehen
Enthält Anlagen
2021/0729  
Ö 20.3  
Anfrage: Sachstand Prüfauftrag Online-Plattform für die Belebung der Herner Innenstädte
Enthält Anlagen
2021/0857  
Ö 20.4  
Anfrage: Bodycams für Mitarbeiter des KOD
Enthält Anlagen
2021/0856  
Ö 21  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Wach- und Sicherheitsleistungen in Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften der Stadt Herne      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters