Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 05.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neuberufung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die 14. Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028
2021/1005  
Ö 2  
Neuberufung der Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen beim Arbeitsamt Bochum
2021/1006  
Ö 3  
1. Verlagerung der Statistikstelle und befristete Implementierung der Zensus-Erhebungsstelle in den Fachbereich 52 sowie die Einrichtung der Leitung der Erhebungsstelle in das Dezernatsbüro V 2. Verlagerung der Aufgaben der (passiven) Netzwerk-Infrastruktur in den Fachbereich 53 - Tiefbau und Verkehr
2021/0983  
Ö 4  
Prüfung des Jahresabschlusses 2020 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
2021/0815  
Ö 5  
Herner Sparkasse - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2021/1000  
Ö 6  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2021 nebst Überblick über die Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
2021/0771  
Ö 7  
Sanierung der Bestandsgebäude und Erweiterung der ehemaligen Grundschule Drögenkamp, Drögenkamp 10, für die Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule/Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule) - Stadtbezirk Herne-Wanne
Enthält Anlagen
2021/0900  
Ö 8  
Situation der Herner Gesamtschulen hier: Neufestlegung des allgemeinen Aufnahmerahmens (Zügigkeit)
Enthält Anlagen
2021/0810  
Ö 9  
Anpassung der Umsetzung der Fördermaßnahme „DigitalPakt NRW“ an Schulen der Stadt Herne; Mitteilung über aktuellen Sachstand
Enthält Anlagen
2021/0722  
Ö 10  
4. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2022 - 2025
Enthält Anlagen
2021/0920  
Ö 11  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
2021/1017  
Ö 12  
Stadtumbau Herne-Mitte - Förderbaustein "Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen"
Enthält Anlagen
2021/0938  
Ö 13  
Soziale Stadt Wanne-Süd - Förderbaustein "Dauerhafte Umnutzung von leerstehenden Ladenlokalen"
Enthält Anlagen
2021/0941  
Ö 14  
Sachstand Förderprogramm "Gründächer für Herne: Herne behält einen kühlen Kopf" - Vorstellung des Förderprogammes
Enthält Anlagen
2021/0730  
Ö 15  
Vorstellung der Roadmap - Handlungsstrategie Klimafolgenanpassung - Herne
Enthält Anlagen
2021/0731  
Ö 16  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 - Karlstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2021/0740  
Ö 17  
Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0734  
Ö 18  
Ergänzung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne um das Thema Barrierefreiheit
Enthält Anlagen
2021/0555  
Ö 19  
Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2022
Enthält Anlagen
2021/0719  
Ö 20  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Fraktion
2021/1021  
Ö 21  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Fraktion
2021/1022  
Ö 22  
Antrag: Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss DIM
Enthält Anlagen
2021/1015  
Ö 23     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 23.1  
Anfrage: Problemhäuser
Enthält Anlagen
2021/1003  
Ö 23.2  
Anfrage: Corona- und Impfzahlen im Bereich Kinder / Jugendliche
Enthält Anlagen
2021/0990  
Ö 23.3  
Anfrage: Ankauf des Firmengeländes der Firma "SUEZ"
Enthält Anlagen
2021/1014  
Ö 23.4  
Anfrage: Öffentliche Trinkwasserspender in Herne und Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2021/1001  
Ö 24  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Neuordnung der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau (HGW) Eckpunktebeschluss      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters