Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 22.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2021/0631  
Ö 2  
Übertragung von Ratssitzungen per Live-Streaming
2021/0522  
Ö 3  
Einspruch des Herrn Stefan Budde-Siegel gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
Enthält Anlagen
2021/0583  
Ö 4  
Einspruch des Herrn Armin Wolf gegen die Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
Enthält Anlagen
2021/0586  
Ö 5  
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 13.09.2020
2021/0587  
Ö 6  
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne am 13.09.2020
2021/0582  
Ö 7  
Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Grundschule Drögenkamp, Drögenkamp 10, für die Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule / Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule) - Stadtbezirk Herne-Wanne
Enthält Anlagen
2021/0614  
Ö 8  
Erweiterung der öffentlichen Einrichtung - städtische Kindertageseinrichtung Pantrings Hof 4 - durch die Aufstellung von Kita-Modulen
Enthält Anlagen
2021/0324  
Ö 9  
Welterbeantrag des Landes NRW "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Enthält Anlagen
2021/0320  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße -, Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2021/0425  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0330  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs- gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Fest- stellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Ände-rungsverfahren in Essen (39 E)
Enthält Anlagen
2021/0420  
Ö 13  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs- gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (45 MH)
Enthält Anlagen
2021/0421  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs- gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungs- verfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2021/0422  
Ö 15  
Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen
Enthält Anlagen
2021/0482  
Ö 16  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 17  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 17.1  
Anfrage: Städtischer Fuhrpark
Enthält Anlagen
2021/0655  
N 1     Wach- und Sicherheitsleistungen in Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften der Stadt Herne      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für das Impfzentrum der Stadt Herne ab dem 01.07.2021      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten