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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 04.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0973  
Ö 2  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem konsumtiven Bauunterhaltungsplan 2021 im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0066  
Ö 3  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel sowie Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes der Grundschule Europaschule Königstraße
Enthält Anlagen
2020/0978  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Eickel

             nimmt den Bericht der Verwaltung zur Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel auf der Grundlage der festgelegten Aufnahmerahmen der einzelnen Schulstandorte zur Kenntnis und

             beschließt die Durchführung der Generalsanierung der Grundschule Europaschule Königstraße - Stadtbezirk Eickel -  sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule entsprechend der fortbestehenden 3-Zügigkeit durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes (inkl. der Ergänzungseinrichtung) gemäß vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.

        

   
    19.01.2021 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
    Ö 7 - beschlossen
   

Frau Stadtverordnete Lukas fragt an, ob bei der Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes der Grundschule Europaschule klimarelevantes Bauen sowie die Entsiegelung des Schulhofes Anwendung finden.

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee antwortet, dass grundsätzlich für die Betrachtung von klimarelevanten Maßnahmen (Dachbegrünung, Photovoltaikanlagen, Regenwasserabkoppelung, etc.) zwischen Neubau und Sanierung von Bestandsgebäuden unterschieden werden muss. Grundsätzlich werden solche Maßnahmen geprüft. Neben der Machbarkeit erfolgt die Entscheidung auf Basis der Wirtschaftlichkeit.

Herr Schulz ergänzt, dass der hiesige Schulhof bereits einen guten Mix aufweist (ca. 1/3 versiegelte Fläche, ca. 1/3 wasserdurchlässige Fläche, ca. 1/3 Sportfläche mit roter Asche). Es sind keine Maßnahmen an der Schulhoffläche geplant, es sei denn sie stehen im direkten Zusammenhang mit den baulichen Aktivitäten. An anderen Schulstandorten (z.B. GS Max-Wiethoff-Schule) gehört die Neugestaltung der Schulhoffläche durchaus zum Leistungsumfang der HSM. Die HSM achtet darauf, dass die Eingriffe in die Schulhoffläche gering ausfallen. Ökologische Maßnahmen (z. B. Gründach, Photovoltaikanlagen) werden immer geprüft. Hier ist eine entsprechende Umsetzung aufgrund der vorhandenen Statik bei den Bestandsgebäuden nicht möglich.

 

Frau Stadtverordnete Lukas bittet um Beantwortung, ob eine Fassadenbegrünung möglich ist.

Frau Fürtges antwortet, dass die Verwaltung sich in letzter Zeit intensiv mit diesem Thema beschäftigt hat. Eine Fassadenbegrünung kommt in der Regel aufgrund der Eingriffe in die Bausubstanz nicht in Betracht. Vielmehr kommt die Beflanzung (Begrünung) von vor der Fassade aufgestellten Gerüsten in Frage. Jedoch ist dies oftmals aufgrund der Flucht- und Rettungswege problematisch. Bei dem Förderprogramm „Zukunftsinitative (ZI)“ der Emschergenossenschaft liegen noch keine Förderrichtlinien vor. Bei einem anderen Förderprogramm sind beispielsweise die förderfähigen Gesamtkosten auf 100.000 Euro gedeckelt, die für eine Begrünung einer größeren Fassade nicht kostendeckend sind.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Eickel

             nimmt den Bericht der Verwaltung zur Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel auf der Grundlage der festgelegten Aufnahmerahmen der einzelnen Schulstandorte zur Kenntnis und

             beschließt die Durchführung der Generalsanierung der Grundschule Europaschule Königstraße - Stadtbezirk Eickel -  sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule entsprechend der fortbestehenden 3-Zügigkeit durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes (inkl. der Ergänzungseinrichtung) gemäß vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

AfH

 

 

 

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.01.2021 - Schulausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehtl der Bezirksvertretung Eickel folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Eickel

             nimmt den Bericht der Verwaltung zur Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel auf der Grundlage der festgelegten Aufnahmerahmen der einzelnen Schulstandorte zur Kenntnis und

             beschließt die Durchführung der Generalsanierung der Grundschule Europaschule Königstraße - Stadtbezirk Eickel -  sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule entsprechend der fortbestehenden 3-Zügigkeit durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes (inkl. der Ergänzungseinrichtung) gemäß vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

AfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    04.02.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:


 

Die Bezirksvertretung Eickel

 

  1. nimmt den Bericht der Verwaltung zur Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel auf der Grundlage der festgelegten Aufnahmerahmen der einzelnen Schulstandorte zur Kenntnis und
  2. beschließt die Durchführung der Generalsanierung der Grundschule Europaschule Königstraße - Stadtbezirk Eickel -  sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule entsprechend der fortbestehenden 3-Zügigkeit durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes (inkl. der Ergänzungseinrichtung) gemäß vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

AfH

dafür:

13

7

1

2

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

Ö 4  
Umsetzung der Fördermaßnahme "DigitalPakt NRW" an Schulen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0012  
Ö 5  
Antrag: Ergänzung der Planung eines klimagerechten Parkplatzes
Enthält Anlagen
2021/0085  
Ö 6  
Anfrage: Sicherheit von Schulwegen
Enthält Anlagen
2021/0076  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfrage: Bushaltestelle vor der Hiberniaschule
Enthält Anlagen
2021/0072  
Ö 8  
Anfrage: Fußgängerampel Hiberniaschule
Enthält Anlagen
2021/0083  
Ö 9  
Antrag: Sperrung der Hauptstraße für den Autoverkehr
Enthält Anlagen
2021/0084  
Ö 10  
Anfrage: Krähenpopulation im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0073  
Ö 11  
Anfrage: Beleuchtung Spielplatz
Enthält Anlagen
2021/0078  
Ö 12  
Anfrage: Pflege Grundstücke Kirchengemeinde St. Barbara
Enthält Anlagen
2021/0080  
Ö 13  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung
Enthält Anlagen
2020/0921  
Ö 14     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Verkauf städt. Grundstück Eickeler Bruch 17      
N 2     Anfrage: Verwendung Grundstück Eickeler Straße 7 (altes Stadtarchiv)      
N 3     Anfrage: Sachstand Planungen ehem. Katasteramt      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung