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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 04.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0973  
Ö 2  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem konsumtiven Bauunterhaltungsplan 2021 im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0066  
Ö 3  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel sowie Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes der Grundschule Europaschule Königstraße
Enthält Anlagen
2020/0978  
Ö 4  
Umsetzung der Fördermaßnahme "DigitalPakt NRW" an Schulen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0012  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt beschließt – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – die Fördermittel des DigitalPakts für die aufgeführten Fördersäulen an 43 Schulstandorten einzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

  1.  die zur Umsetzung des Förderprojekts DigitalPakt NRW notwendigen Schritte auf Grundlage der vorgestellten Planung einzuleiten und die erforderlichen Vergabeverfahren durchzuführen.

 

  1.  den Mittel- und Zahlungsabflussplan und damit einhergehend auch die Mittelbereitstellung / Etatisierung im Rahmen der Haushaltsplanungen bei Einvernehmlichkeit anhand neuer Erkenntnisse anzupassen.

 

                 

   
    19.01.2021 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
    Ö 9 - beschlossen
   

Frau Stadtverordnete Lukas fragt an, warum die Administration nicht förderfähig ist.

Herr Merkendorf teilt mit, dass lt. Förderrichtlinien dies für kreisfreie Städte nicht förderfähig ist. Zudem besteht in Herne bereits grundsätzlich eine Administration. Der Ausbau des WLANs ist in den Schulstandorten wichtiger.

 

Herr Stadtverordneter Klonki fragt an, ob es ein Administrationsteam für 18.000 Schüler in Herne gibt.

Herr Merkendorf antwortet, wenn die Kommune für die Abwicklung zuständig wäre, dann würde dies rd. die sechsfache Anzahl an Support-Mitarbeitenden bedeuten. Das Land unterscheidet zwischen verschiedenen Ebenen des Supportes. Der First-Level-Support ist an Schulen vorgesehen. Hierfür muss das Land entsprechende Stellen schaffen. Das Land will zudem eine Richtline für die Administration erlassen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – die Fördermittel des DigitalPakts für die aufgeführten Fördersäulen an 43 Schulstandorten einzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

  1.  die zur Umsetzung des Förderprojekts DigitalPakt NRW notwendigen Schritte auf Grundlage der vorgestellten Planung einzuleiten und die erforderlichen Vergabeverfahren durchzuführen.

 

  1.  den Mittel- und Zahlungsabflussplan und damit einhergehend auch die Mittelbereitstellung / Etatisierung im Rahmen der Haushaltsplanungen bei Einvernehmlichkeit anhand neuer Erkenntnisse anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

AfH

 

 

 

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.01.2021 - Schulausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – die Fördermittel des DigitalPakts für die aufgeführten Fördersäulen an 43 Schulstandorten einzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

  1.  die zur Umsetzung des Förderprojekts DigitalPakt NRW notwendigen Schritte auf Grundlage der vorgestellten Planung einzuleiten und die erforderlichen Vergabeverfahren durchzuführen.

 

  1.  den Mittel- und Zahlungsabflussplan und damit einhergehend auch die Mittelbereitstellung / Etatisierung im Rahmen der Haushaltsplanungen bei Einvernehmlichkeit anhand neuer Erkenntnisse anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

AfH

dafür:

20

10

3

3

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    03.02.2021 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – die Fördermittel des DigitalPakts für die aufgeführten Fördersäulen an 43 Schulstandorten einzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

  1.  die zur Umsetzung des Förderprojekts DigitalPakt NRW notwendigen Schritte auf Grundlage der vorgestellten Planung einzuleiten und die erforderlichen Vergabeverfahren durchzuführen.

 

  1.  den Mittel- und Zahlungsabflussplan und damit einhergehend auch die Mittelbereitstellung / Etatisierung im Rahmen der Haushaltsplanungen bei Einvernehmlichkeit anhand neuer Erkenntnisse anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfH

dafür:

14

7

3

3

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.02.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – die Fördermittel des DigitalPakts für die aufgeführten Fördersäulen an 43 Schulstandorten einzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

  1.  die zur Umsetzung des Förderprojekts DigitalPakt NRW notwendigen Schritte auf Grundlage der vorgestellten Planung einzuleiten und die erforderlichen Vergabeverfahren durchzuführen.

 

  1.  den Mittel- und Zahlungsabflussplan und damit einhergehend auch die Mittelbereitstellung / Etatisierung im Rahmen der Haushaltsplanungen bei Einvernehmlichkeit anhand neuer Erkenntnisse anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

AfH

dafür:

12

7

1

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

   
    09.02.2021 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt beschließt – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – die Fördermittel des DigitalPakts für die aufgeführten Fördersäulen an 43 Schulstandorten einzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

  1.  die zur Umsetzung des Förderprojekts DigitalPakt NRW notwendigen Schritte auf Grundlage der vorgestellten Planung einzuleiten und die erforderlichen Vergabeverfahren durchzuführen.

 

  1.  den Mittel- und Zahlungsabflussplan und damit einhergehend auch die Mittelbereitstellung / Etatisierung im Rahmen der Haushaltsplanungen bei Einvernehmlichkeit anhand neuer Erkenntnisse anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

dafür:

12

6

3

1

2

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    18.02.2021 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Herne Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt beschließt – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – die Fördermittel des DigitalPakts für die aufgeführten Fördersäulen an 43 Schulstandorten einzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

  1.  die zur Umsetzung des Förderprojekts DigitalPakt NRW notwendigen Schritte auf Grundlage der vorgestellten Planung einzuleiten und die erforderlichen Vergabeverfahren durchzuführen.

 

  1.  den Mittel- und Zahlungsabflussplan und damit einhergehend auch die Mittelbereitstellung / Etatisierung im Rahmen der Haushaltsplanungen bei Einvernehmlichkeit anhand neuer Erkenntnisse anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

dafür:

15

8

2

2

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

   
    02.03.2021 - Rat der Stadt
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt anstelle des Rates der Stadt – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – die Fördermittel des DigitalPakts für die aufgeführten Fördersäulen an 43 Schulstandorten einzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

  1.  die zur Umsetzung des Förderprojekts DigitalPakt NRW notwendigen Schritte auf Grundlage der vorgestellten Planung einzuleiten und die erforderlichen Vergabeverfahren durchzuführen.

 

  1.  den Mittel- und Zahlungsabflussplan und damit einhergehend auch die Mittelbereitstellung / Etatisierung im Rahmen der Haushaltsplanungen bei Einvernehmlichkeit anhand neuer Erkenntnisse anzupassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Antrag: Ergänzung der Planung eines klimagerechten Parkplatzes
Enthält Anlagen
2021/0085  
Ö 6  
Anfrage: Sicherheit von Schulwegen
Enthält Anlagen
2021/0076  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfrage: Bushaltestelle vor der Hiberniaschule
Enthält Anlagen
2021/0072  
Ö 8  
Anfrage: Fußgängerampel Hiberniaschule
Enthält Anlagen
2021/0083  
Ö 9  
Antrag: Sperrung der Hauptstraße für den Autoverkehr
Enthält Anlagen
2021/0084  
Ö 10  
Anfrage: Krähenpopulation im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0073  
Ö 11  
Anfrage: Beleuchtung Spielplatz
Enthält Anlagen
2021/0078  
Ö 12  
Anfrage: Pflege Grundstücke Kirchengemeinde St. Barbara
Enthält Anlagen
2021/0080  
Ö 13  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen: 1. Hauptsatzung 2. Zuständigkeitsordnung
Enthält Anlagen
2020/0921  
Ö 14     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Verkauf städt. Grundstück Eickeler Bruch 17      
N 2     Anfrage: Verwendung Grundstück Eickeler Straße 7 (altes Stadtarchiv)      
N 3     Anfrage: Sachstand Planungen ehem. Katasteramt      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung