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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2021/0249  
Ö 2  
Bürgerantrag: Bepflanzung leerer Baumscheiben an der Magdeburger/Richard-Wagner-Straße
Enthält Anlagen
2021/0298  
Ö 3  
Bürgerantrag: Platz vor dem Sud- und Treberhaus
Enthält Anlagen
2021/0300  
Ö 4  
Soziale Stadt Wanne-Süd Umgestaltung des Dorneburger Parks mit Spiel- und Bolzplatz
Enthält Anlagen
2021/0189  
Ö 5  
VBP Nr. 5 - Pluto V - Sachstandsbericht, Ausblick und Rückfragen
2021/0260  
Ö 6  
Anfrage: Pluto V
Enthält Anlagen
2021/0305  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss Änderungsverfahren 47 HER (General Blumenthal / ITW ) in Herne
Enthält Anlagen
2021/0199  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Erarbeitung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 47 HER (General Blumenthal / ITW Herne)

   
    11.03.2021 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Erarbeitung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 47 HER (General Blumenthal / ITW Herne)

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

AfH

dafür:

16

9

4

-

-

1

1

1

dagegen:

4

-

-

3

1

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    25.03.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Erarbeitung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 47 HER (General Blumenthal / ITW Herne)

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

AfH

dafür:

12

7

3

-

-

1

1

dagegen:

3

-

-

2

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

   
    27.04.2021 - Rat der Stadt
    Ö 17 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt anstelle des Rates der Stadt Herne gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz (LPlG NRW) und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Erarbeitung der folgenden Änderung zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung des entsprechenden Planverfahrens: 47 HER (General Blumenthal / ITW Herne)

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

9

5

2

-

-

1

1

dagegen:

3

-

-

2

1

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 8  
Sachstand Klimafolgenanpassungskonzept - Bewertung der Klimafolgenanpassung in Planverfahren -
2021/0201  
Ö 9  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Landgrafenstraße zwischen Hauptstraße und Langekampstraße
Enthält Anlagen
2021/0210  
Ö 10  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Am Vogelsang zwischen Eickeler Bruch und Harkortstraße
Enthält Anlagen
2021/0211  
Ö 11  
Sanierung Siedlung Hannover Hier: Einbau eines Asphaltstreifens in die Koloniestraße sowie Auswechslung des Pflasters in den Einmündungen der Siedlung Hannover
Enthält Anlagen
2021/0257  
Ö 12  
Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Enthält Anlagen
2021/0212  
Ö 13  
Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Schulwegs von der Edmund-Weber-Straße zur Grundschule am Eickeler Park durch Installation von zwei zusätzlichen Laternen
Enthält Anlagen
2021/0301  
Ö 14  
Antrag: Errichtung einer Beleuchtung auf dem Gelände des Spielplatzes Auf der Wilbe / Eichendorffstr. zur Erhöhung der Sicherheit für die Anwohner
Enthält Anlagen
2021/0302  
Ö 15  
Vorschlag: Sachstandsbericht Altbäume Rolandstraße
Enthält Anlagen
2021/0296  
Ö 16  
Anfrage: Bürgerbeteiligung Dorneburger Straße
Enthält Anlagen
2021/0295  
Ö 17  
Anfrage: Straßenabnutzung Sassenburg / Koloniestraße
Enthält Anlagen
2021/0297  
Ö 18  
Anfrage: Grüngebiet Heinrich-Kämpchen-Straße
Enthält Anlagen
2021/0299  
Ö 19  
Anfrage: Geänderte Verkehrsbeschilderung - Rondell Dahlien-/Veilchenweg
Enthält Anlagen
2021/0303  
Ö 20  
Anfrage: Fahrradzone Gartenstadt
Enthält Anlagen
2021/0304  
Ö 21  
Anfrage: Verkehrsbehinderung Heinrich-Imbusch-Straße
Enthält Anlagen
2021/0306  
Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Bönninghauser Straße      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung