Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 10.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Interkommunale Konzeptstudie "Grüne Mitte Zeche Hannover"
Enthält Anlagen
2021/0424  
Ö 2  
Welterbeantrag des Landes NRW "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Enthält Anlagen
2021/0320  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Dorneburger Straße: Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung
2021/0584  
Ö 4  
Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen
Enthält Anlagen
2021/0482  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“r Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

           

   
    01.06.2021 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    08.06.2021 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

parteilos

dafür:

14

6

3

2

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.06.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

dafür:

15

7

3

2

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

   
    16.06.2021 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 12 - beschlossen
   

Der von der Bezirksvertretung erbetene Plan über das klassifizierte Straßennetz in Herne ist als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

WfH

dafür:

9

6

2

-

1

-

dagegen:

1

-

-

-

-

1

Enthaltung:

3

-

-

3

-

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Straßennetz (704 KB)      
   
    17.06.2021 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

FDP

Kohs

dafür:

14

8

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    22.06.2021 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 15 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

11

5

2

2

1

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

-

 

   
    29.06.2021 - Rat der Stadt
    Ö 30 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt:

1. die beschriebene „Beteiligung der Eigentümer*innen am Planungsprozess“ für Straßenbaumaßnahmen.

2. das „Straßen und Wegekonzept (Anlage 3)“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

52

26

10

8

3

-

2

-

1

1

1

dagegen:

2

-

-

-

-

-

-

2

-

-

-

Enthaltung:

3

-

-

-

-

3

-

-

-

-

-

 

Ö 5  
Barrierefreier Ausbau von 3 Haltestellen auf der Straße Eickeler Bruch
Enthält Anlagen
2021/0506  
Ö 6  
Soziale Stadt Wanne-Süd Baumentfernungen für die Umgestaltung des Dorneburger Parks mit Spielplatz
Enthält Anlagen
2021/0533  
Ö 7  
Antrag: Entfernung von Altbaumbestand an der Rolandstraße
Enthält Anlagen
2021/0569  
Ö 8  
Antrag: Sicherung der Krötenwanderung
Enthält Anlagen
2021/0585  
Ö 9  
Antrag: Entfernung der Markierungen von Parkboxen (Im Lakenbruch)
Enthält Anlagen
2021/0565  
Ö 10  
Antrag: Fahrradzone Gartenstadt
Enthält Anlagen
2021/0566  
Ö 11  
Antrag: Prüfauftrag Bolzplatz Dorneburger Park
Enthält Anlagen
2021/0567  
Ö 12  
Antrag: Errichtung von Mülleimern an der Eichendorffstraße
Enthält Anlagen
2021/0568  
Ö 13  
Anfrage: Parkplätze Hordeler Straße
Enthält Anlagen
2021/0563  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrsführung Edmund-Weber-Straße während Umbau
Enthält Anlagen
2021/0564  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 13, Flurstück 303 (zu Heitkampsfeld 6) im Bezirk Eickel      
N 2     Verkauf des Grundstücks Am Solbad 7/7a (ehemaliges Hallenbad Eickel) an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG, Stadtbezirk Eickel      
N 3     Anfrage: Sondernutzungserlaubnis Taverne Kamini      
N 4     Anfrage: Problemimmobilien Stadtbezirk Eickel      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung