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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 10.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Interkommunale Konzeptstudie "Grüne Mitte Zeche Hannover"
Enthält Anlagen
2021/0424  
Ö 2  
Welterbeantrag des Landes NRW "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Enthält Anlagen
2021/0320  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Dorneburger Straße: Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung
2021/0584  
Ö 4  
Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen
Enthält Anlagen
2021/0482  
Ö 5  
Barrierefreier Ausbau von 3 Haltestellen auf der Straße Eickeler Bruch
Enthält Anlagen
2021/0506  
Ö 6  
Soziale Stadt Wanne-Süd Baumentfernungen für die Umgestaltung des Dorneburger Parks mit Spielplatz
Enthält Anlagen
2021/0533  
Ö 7  
Antrag: Entfernung von Altbaumbestand an der Rolandstraße
Enthält Anlagen
2021/0569  
Ö 8  
Antrag: Sicherung der Krötenwanderung
Enthält Anlagen
2021/0585  
Ö 9  
Antrag: Entfernung der Markierungen von Parkboxen (Im Lakenbruch)
Enthält Anlagen
2021/0565  
Ö 10  
Antrag: Fahrradzone Gartenstadt
Enthält Anlagen
2021/0566  
Ö 11  
Antrag: Prüfauftrag Bolzplatz Dorneburger Park
Enthält Anlagen
2021/0567  
Ö 12  
Antrag: Errichtung von Mülleimern an der Eichendorffstraße
Enthält Anlagen
2021/0568  
Ö 13  
Anfrage: Parkplätze Hordeler Straße
Enthält Anlagen
2021/0563  
    10.06.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:

 

Seit einigen Wochen haben sich die Parkmöglichkeiten auf der Hordeler Straße, auf Höhe des Evangelischen Krankenhauses, geändert. Vor der Änderung war das Parken je Straßenseite nur halbmonatlich möglich bzw. halbmonatlich als eingeschränktes Halteverbot ausgeschildert. Dies wurde nun so abgeändert, dass das Parken auf der Straßenseite mit geraden Hausnummern nun jederzeit gestattet ist und auf der Seite mit ungeraden Hausnummern ein eingeschränktes Halteverbot besteht.

Gerne hätten wir folgende Fragestellung in persönlichem Austausch mit dem Fachbereich Tiefbau und Verkehr geklärt, jedoch reagierte der Fachbereich bisher nicht auf eine diesbezügliche Kontaktaufnahme.

 

Wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:


1. Wieso kam es zu der Umgestaltung der Parkplatznutzung auf dem genannten Teilstück der Hordeler Straße?

2. Welchen Einfluss hat die Umgestaltung der Parkplatznutzung auf die angestrebte Umbaumaßnahme der Edmund-Weber-Straße?

 

Die Verwaltung nimmt dazu wie folgt Stellung:

 

Zu Frage 1:

An der Hordeler Straße war von den Hausnummern 13 - 5 und 6 - 18 jeweils eine einge-schränkte Haltverbotstrecke mit dem Zusatz der alternierenden Monatshälfte angeordnet. Bedingt durch starke Verwitterungserscheinungen hätten diese Zusatzzeichen erneuert wer-den müssen. Diese sind mit der heutigen Rechtslage jedoch nicht mehr vereinbar, sodass eine regelkonforme Situation geschaffen werden musste. Aufgrund der Straßenbreite die Aufrechterhaltung eines Haltverbotes zur Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs jedoch weiterhin nötig. Daher wurde nach Abstimmung mit dem Straßenbaulastträger und der Poli-zei am 02.02.2021 die Anordnung getroffen, an der Hordeler Straße 6 bis 18 die Zeichen 286 (eingeschränktes Haltverbot) und Zusatzzeichen (Angabe der Monatshälfte) und von der Hordeler Straße 13 bis 5 die Zusatzzeichen mit der Angabe der Monatshälften zu entfernen.

 

Zu Frage 2:

Die Änderung der Verkehrsbeschilderung erfolgte ausschließlich aus den vorgenannten Gründen und hat auf die angestrebte Umbaumaßnahme der Edmund-Weber-Straße keiner-lei Einfluss.

Ö 14  
Anfrage: Verkehrsführung Edmund-Weber-Straße während Umbau
Enthält Anlagen
2021/0564  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 13, Flurstück 303 (zu Heitkampsfeld 6) im Bezirk Eickel      
N 2     Verkauf des Grundstücks Am Solbad 7/7a (ehemaliges Hallenbad Eickel) an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG, Stadtbezirk Eickel      
N 3     Anfrage: Sondernutzungserlaubnis Taverne Kamini      
N 4     Anfrage: Problemimmobilien Stadtbezirk Eickel      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung