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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 269 - Marienhospital - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2021/0560  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0330  
Ö 3  
Welterbeantrag des Landes NRW "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Enthält Anlagen
2021/0320  
Ö 4  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz- gesetz -BImSchG-; Antrag der Firma INEOS Solvents Germany GmbH, Shamrockstraße 88, 44623 Herne auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Mischung und Abfüllung von Desinfektionsmitteln
2021/0484  
Ö 5  
Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen
Enthält Anlagen
2021/0482  
Ö 6  
Einziehung der Roehenstraße
Enthält Anlagen
2021/0520  
Ö 7  
Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Horstschule, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2021/0596  
Ö 8  
Anfrage: Unterstellmöglichkeiten auf Friedhöfen
Enthält Anlagen
2021/0617  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfrage: E-Ladestationen auf dem Parkplatz der Musikschule
Enthält Anlagen
2021/0618  
Ö 10  
Anfrage: Erhöhter PKW- und LKW-Verkehr
Enthält Anlagen
2021/0619  
Ö 11  
Anfrage: Gelände der alten Herdfabrik "Fleiges Hof"
Enthält Anlagen
2021/0620  
Ö 12  
Anfrage: Sportplatz Schaeferstraße
Enthält Anlagen
2021/0621  
Ö 13  
Anfrage: Versorgung Grundschulen mit Luftreinigern
Enthält Anlagen
2021/0623  
Ö 14  
Anfrage: Parken von PKW in der Fußgängerzone
Enthält Anlagen
2021/0624  
Ö 15  
Anfrage: Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Horststraße
Enthält Anlagen
2021/0625  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf des Grundstücks aus Gemarkung Herne Flur 36 Flurstück 133 (Riemker Straße), Größe 333 m², im Bezirk Herne-Mitte      
N 2     Verkauf von Grundstücken gem. Planfeststellungsbeschluss zum sechsstreifigen Ausbau der A43 vom 23.08.2016 an die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) Stadtbezirke Herne Mitte und Wanne      
N 3     Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstücksteils von ca. 1.980 m² aus Gemarkung Horsthausen, Flur 7, Flurstück 375 (Hunbergstraße) im Bezirk Herne-Mitte      
N 4     Verkauf eines städtischen Grundstücks an die HGW Stadtbezirk Herne-Mitte      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung