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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Schule Drögenkamp
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen
Enthält Anlagen
2021/0482  
Ö 2  
Welterbeantrag des Landes NRW "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Enthält Anlagen
2021/0320  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße -, Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2021/0425  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

                   

   
    11.05.2021 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - beschlossen
   

Im Verlauf der Beratung bittet Frau Majchrak-Frensel die Verwaltung, ein Mobilitätskonzept für die Kindertagesstätten im Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität vorzulegen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

AfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.05.2021 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

dafür:

15

7

2

3

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

 

   
    01.06.2021 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    08.06.2021 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

parteilos

dafür:

14

6

3

2

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    22.06.2021 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 243 - Gelsenkircher Straße / Zechenweg -, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2021/0528  
Ö 5  
Anfrage: Fahrradmobilität am Hauptbahnhof Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2021/0573  
Ö 6  
Anfrage: Rathaus Carrée
Enthält Anlagen
2021/0577  
Ö 7  
Anfrage: Quartiersanalyse Baukau-West
Enthält Anlagen
2021/0572  
Ö 8  
Anfrage: Bolzplatz Emscherstraße Ecke Schalkestraße
Enthält Anlagen
2021/0570  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfrage: Baumaßnahme Kanal/Siedlung Grimberger Feld
Enthält Anlagen
2021/0571  
Ö 10  
Anfrage: Geschwindigkeitskontrollen Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2021/0574  
Ö 11  
Anfrage: Jugendtreff Am Freibad
Enthält Anlagen
2021/0576  
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf von Grundstücken gem. Planfeststellungsbeschluss zum sechsstreifigen Ausbau der A43 vom 23.08.2016 an die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) Stadtbezirke Herne Mitte und Wanne      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung