Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität  

Bezeichnung: des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
Datum: Di, 23.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Straßenbauprogramme und strategische Finanzplanung mit dem StraßenManagementSystem SMS (SMS)
2021/0258  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Städtebaulicher Vertrag zur Errichtung eines öffentlichen Stellplatzes an der Hännes-Adamik-Straße durch die St. Elisabeth Gruppe GmbH Katholische Kliniken Rhein-Ruhr Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2021/0056  
Ö 3  
Versetzung und barrierefreier Ausbau der Haltestellen Am Westbach und Strehlener Straße auf der Bochumer Straße
Enthält Anlagen
2021/0106  
Ö 4  
Sanierung Siedlung Hannover Hier: Einbau eines Asphaltstreifens in die Koloniestraße sowie Auswechslung des Pflasters in den Einmündungen der Siedlung Hannover
Enthält Anlagen
2021/0257  
Ö 5  
Fahrbahnerneuerungen Hölkeskampring (zwischen Wiescher- und Flottmannstraße)
Enthält Anlagen
2021/0061  
Ö 6  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Landgrafenstraße zwischen Hauptstraße und Langekampstraße
Enthält Anlagen
2021/0210  
Ö 7  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Am Vogelsang zwischen Eickeler Bruch und Harkortstraße
Enthält Anlagen
2021/0211  
Ö 8  
Fahrbahndeckenerneuerung - Wanne hier: Juliastraße zwischen Am Großmarkt und Eisenbahnbrücke
Enthält Anlagen
2021/0219  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zu Mobilstationen und Abfahrtsmonitoren in öffentlichen Gebäuden
2021/0254  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Schulzeitenstaffelung
2021/0255  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstandsbericht Aktueller Stand der Digitalisierung in Herne
Enthält Anlagen
2020/0967  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion zur Umsetzung der Fördermaßnahme "DigitalPaktNRW" an Schulen der Stadt Herne - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0060  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion zur Einführung einer Fahrradkarte - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0062  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion über die Nutzung elektronischer Abstimmungen in den bürgerschaftlichen Gremien der Stadt - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vonm 01.03.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0264  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion zur Aufstellung und Ausführung eines Radverkehrskonzeptes und Vorstellung der Ergebnisse der Psychologischen Motivationsanalyse Radverkehr Herne - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 01.03.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0265  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Sachstand der laufenden Arbeiten der Stabsstelle Digitalisierung - auf Vorschlag der Grüne-Fraktion vom 10.03.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0269  
Ö 17  
Digitale Kommunikation zw. Verwaltung und Kommunalpolitik - Antrag der Grüne-Fraktion vom 05.01.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0047  
Ö 18  
Erstellen einer Aufstellung zum baulichen Zustand der Herner Straßen einschließlich einer Prioritätenliste zur Beseitigung der ermittelten, baulichen Mängel - gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 03.03.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0263  
Ö 19  
Digitaler Marktplatz Herne
Enthält Anlagen
2021/0162  
Ö 20  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 21  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 21.1  
Anfrage: Veröffentlichungen der Stadt Herne im Internet / Printmedien
Enthält Anlagen
2020/0962  
    23.03.2021 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 21.1 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Die Stadt Herne veröffentlicht bislang u.a. Tagesordnungen für die Sitzungen des Rates der Stadt Herne oder der verschiedenen Ausschüsse in der WAZ als klassisches Print-Medium.

Die lokale Auflage der WAZ, als letzte verbliebene Lokalzeitung, sinkt jedoch seit Jahren, die Leserzahlen von Onlinemedien steigt hingegen kontinuierlich. Beispielhaft sei hier „HalloHerne“ zu nennen.

 

Die Freien Demokraten bitten vor diesem Hintergrund um Beantwortung folgender Fragen und Punkte:

 

  • Ist eine Veröffentlichung o.g. Publikationen in einem Printmedium noch zwingend erforderlich bzw. vorgeschrieben?
  • Kennt die Verwaltung die Reichweite der Veröffentlichung o.g. Publikationen über Printmedien?
  • Könnte eine Publikation für o.g. Publikationen nach rechtlicher Bewertung auch ausschließlich digital erfolgen?
  • Besteht die Möglichkeit neben der Veröffentlichung o.g. Publikationen in Printmedien diese zusätzlich via lokalen Nachrichtenportalen wie HalloHerne durchzuführen, um eine größere Leserschaft zu erreichen, als dieses mittlerweile per Printmedien möglich ist? Wenn dies nicht der Fall ist, was spricht rechtlich dagegen?

 

 

Die Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Gemäß § 23 der Hauptsatzung erfolgt in Angelegenheiten der Stadt Herne von örtlicher besonderer Bedeutung eine nachrichtliche Veröffentlichung in der lokalen Ausgabe der WAZ für das Stadtgebiet Herne. Hiervon betroffen sind im Rahmen der bürgerschaftlichen Gremien die Sitzungen des Rates der Stadt sowie der Bezirksvertretungen.

 

Zu Frage 2:

Zur Reichweite der Veröffentlichung über Printmedien können keine Angaben gemacht werden.

 

Zu Frage 3:

Gemäß § 4 (4) der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (Bekanntmachungsverordnung) könnten Bekanntmachungen durch Bereitstellung im Internet durchgeführt werden. Insbesondere dem Wunsch der Bezirksvertretungen entsprechend werden die Tagesordnungen der Gremien zusätzlich in der WAZ veröffentlicht, da auch Bürger*innen erreicht werden sollen, die einen Zugang zu elektronischen Medien nicht nutzen.

 

Zu Frage 4:

Die lokalen Nachrichtenportale werden über die stattfindenden Sitzungen informiert und berichten in eigener Zuständigkeit. Eine Bekanntmachung im Internet im Sinne des § 4 (4) der Bekanntmachungsverordnung darf jedoch nur im Rahmen einer ausschließlich in Verantwortung der Gemeinde betriebenen Internetseite erfolgen.

Ö 21.2  
Fahrradstraße Bochumer Straße - Anfrage von Herrn Christopher Krogull vom 14.01.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0051  
Ö 21.3  
Home Office, Teleheimarbeit, mobiles und flexibles Arbeiten - Anfrage von Herrn Christopher Krogull vom 14.01.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0052  
Ö 21.4  
Anfrage – Neubau eines Parkhauses am Marienhospital in Herne-Süd
Enthält Anlagen
2021/0063  
Ö 21.5  
Anfrage - Homeoffice und mobiles Arbeiten bei der Stadtverwaltung Herne
Enthält Anlagen
2021/0064  
Ö 21.6  
Anfrage: "Blitzer"-Einsatz in Herne und Wanne-Eickel
Enthält Anlagen
2021/0165  
Ö 21.7  
Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur
Enthält Anlagen
2021/0239  
Ö 21.8  
Anfrage: Brückenerneuerung Riemker Straße aus Mittel des Förderprogramms Nahmobilität
Enthält Anlagen
2021/0253  
Ö 21.9  
Anfrage: Aufstellung und Realisierung eines Ladesäulenkonzeptes zur Steigerung der örtlichen E-Mobilität
Enthält Anlagen
2021/0266  
Ö 21.10  
Anfrage: Arbeitskreis Einzelhandel
Enthält Anlagen
2021/0270  
Ö 21.11  
Anfrage: Radwege-Zustandsmonitoring
Enthält Anlagen
2021/0268  
Ö 21.12  
Anfrage: Aktueller Stand in Sachen Radverkehr
Enthält Anlagen
2021/0271  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 210120_AntragSpielstrassen-KJF (175 KB)