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Tagesordnung - des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität  

Bezeichnung: des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Gründung des IDEASFORUM e.V.
Enthält Anlagen
2021/0531  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0330  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße -, Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2021/0425  
Ö 4  
Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen
Enthält Anlagen
2021/0482  
Ö 5  
Barrierefreier Ausbau von 3 Haltestellen auf der Straße Eickeler Bruch
Enthält Anlagen
2021/0506  
Ö 6  
Weiterführung des Lenkungskreises "Stellplatzsatzung 2019" unter dem Titel "Stellplatzsatzung Herne"
2021/0526  
Ö 7  
Einziehung der Roehenstraße
Enthält Anlagen
2021/0520  
Ö 8  
Fuß-und Radwegbrücke am Gysenbergpark über den Ostbach - Sodingen hier: Ersatzneubau der Holzbrücke
Enthält Anlagen
2021/0527  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mobilitätsachse Shamrockpark - Friedrich-Ebert-Platz
2021/0511  
Ö 10  
Verlängerungsantrag der Mitgliedschaft in der AGFS
2021/0518  
Ö 11  
Ergebnisse der Psychologischen Motivationsanalyse für den Radverkehr in Herne
2021/0519  
Ö 12  
Antrag: Schulwegecheck
Enthält Anlagen
2021/0451  
Ö 13  
Antrag: Zebrastreifen vor Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
2021/0448  
Ö 14  
Antrag: Prüfantrag auf Einführung einer bürgerfreundlichen Schlagloch-Hotline bei der Stadt Herne (Kölner Modell) - Antrag der AfD-Fraktion vom 18.03.2021 -
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2021/0321  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Einrichtung einer bürgerfreundlichen Schlagloch-Hotline nach dem Vorbild der Kölner Stadtverwaltung auch in Herne eingeführt werden kann. Die Verwaltung wir gebeten, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität über die Ergebnisse zu berichten.

 

       

   
    01.06.2021 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 14 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität lehnt es ab, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, ob die Einrichtung einer bürgerfreundlichen Schlagloch-Hotline nach dem Vorbild der Kölner Stadtverwaltung auch in Herne eingeführt werden kann. Die Verwaltung wir gebeten, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität über die Ergebnisse zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

1

 

 

 

 

1

 

 

dagegen:

20

10

4

3

1

-

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 15  
Antrag: Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne-Mitte - Antrag der FDP-Ratsgruppe Herne vom 31.03.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0385  
Ö 16  
LKW-Parken: Jetzt auskömmliche Lösungen für Anwohner*innen und Fahrer*innen finden - Antrag der Grüne-Fraktion vom 19.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0536  
Ö 17  
Städtische Koordinierungsstelle Firmenticket - Antrag Die Linke.Herne/Wanne-Eickel vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0538  
Ö 18  
Europäische Mobilitätswoche - Antrag von Die Linke.Herne/Wanne-Eickel vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0539  
Ö 19  
Metropolradstationen - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0544  
Ö 20  
Erstellen eines Ladesäulenkonzeptes für das gesamte Stadtgebiet zur Steigerung der Attraktivität der örtlichen E-Mobilität - gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0546  
Ö 21  
Bericht und Diskussion über die Erfahrungen mit dem Betrieb von Leih-E-Kleinfahrzeugen ("E-Scooter") in der Stadt - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0545  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion zum Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zu Verwaltungsleistungen in der Stadt Herne - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0547  
Ö 23  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 24.1  
Anfrage: Entwicklung der Zulassungszahlen von PKWs in Herne
Enthält Anlagen
2021/0311  
Ö 24.2  
Nahverkehrsanbindung des Shamrockparks
Enthält Anlagen
2021/0534  
Ö 24.3  
Abstimmung der Schüler*innenverkehre mit benachbarten Verkehrsunternehmen
Enthält Anlagen
2021/0535  
Ö 24.4  
Fahrradstraßen im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0540  
Ö 24.5  
Mobilitätskonzept für die Cranger Kirmes
Enthält Anlagen
2021/0541  
Ö 24.6  
Förderangebote
Enthält Anlagen
2021/0543  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder