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Tagesordnung - des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität  

Bezeichnung: des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität
Gremium: Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Gründung des IDEASFORUM e.V.
Enthält Anlagen
2021/0531  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2021/0330  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße -, Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2021/0425  
Ö 4  
Novelle des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) und Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Grundstückseigentümer*innen
Enthält Anlagen
2021/0482  
Ö 5  
Barrierefreier Ausbau von 3 Haltestellen auf der Straße Eickeler Bruch
Enthält Anlagen
2021/0506  
Ö 6  
Weiterführung des Lenkungskreises "Stellplatzsatzung 2019" unter dem Titel "Stellplatzsatzung Herne"
2021/0526  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beschließt zur weiteren Begleitung und Erstellung einer Stellplatzsatzsatzung der Stadt Herne die Arbeit des Lenkungskreises „Stellplatzsatzung 2019“ unter dem Titel „Stellplatzsatzung Herne“, wie folgt, fortzuführen:

a)      Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus je einer Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne sowie dem Beigeordneten für Recht, Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr und dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr, Bauordnung, Stadtgrün.

b)      Weitere Personen können je nach Themenstellung hinzugezogen werden. Etwaige Vertretungen sind innerhalb der Gruppe bzw. bei den Vertretungen der Politik über die Geschäftsstellen der Fraktionen zu regeln.

c)       Die Leitung des Lenkungskreises obliegt weiterhin dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr, Bauordnung, Stadtgrün bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.

 

 

       

   
    01.06.2021 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität beschließt zur weiteren Begleitung und Erstellung einer Stellplatzsatzung der Stadt Herne die Arbeit des Lenkungskreises „Stellplatzsatzung 2019“ unter dem Titel „Stellplatzsatzung Herne“, wie folgt, fortzuführen:

a)      Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus je einer Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne sowie dem Beigeordneten für Recht, Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr und dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr, Bauordnung, Stadtgrün.

b)      Weitere Personen können je nach Themenstellung hinzugezogen werden. Etwaige Vertretungen sind innerhalb der Gruppe bzw. bei den Vertretungen der Politik über die Geschäftsstellen der Fraktionen zu regeln.

c)      Die Leitung des Lenkungskreises obliegt weiterhin dem Beigeordneten für Umwelt und Stadtplanung, Vermessung und Kataster, Tiefbau und Verkehr, Bauordnung, Stadtgrün bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereiches Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Einziehung der Roehenstraße
Enthält Anlagen
2021/0520  
Ö 8  
Fuß-und Radwegbrücke am Gysenbergpark über den Ostbach - Sodingen hier: Ersatzneubau der Holzbrücke
Enthält Anlagen
2021/0527  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mobilitätsachse Shamrockpark - Friedrich-Ebert-Platz
2021/0511  
Ö 10  
Verlängerungsantrag der Mitgliedschaft in der AGFS
2021/0518  
Ö 11  
Ergebnisse der Psychologischen Motivationsanalyse für den Radverkehr in Herne
2021/0519  
Ö 12  
Antrag: Schulwegecheck
Enthält Anlagen
2021/0451  
Ö 13  
Antrag: Zebrastreifen vor Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
2021/0448  
Ö 14  
Antrag: Prüfantrag auf Einführung einer bürgerfreundlichen Schlagloch-Hotline bei der Stadt Herne (Kölner Modell) - Antrag der AfD-Fraktion vom 18.03.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0321  
Ö 15  
Antrag: Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne-Mitte - Antrag der FDP-Ratsgruppe Herne vom 31.03.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0385  
Ö 16  
LKW-Parken: Jetzt auskömmliche Lösungen für Anwohner*innen und Fahrer*innen finden - Antrag der Grüne-Fraktion vom 19.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0536  
Ö 17  
Städtische Koordinierungsstelle Firmenticket - Antrag Die Linke.Herne/Wanne-Eickel vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0538  
Ö 18  
Europäische Mobilitätswoche - Antrag von Die Linke.Herne/Wanne-Eickel vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0539  
Ö 19  
Metropolradstationen - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0544  
Ö 20  
Erstellen eines Ladesäulenkonzeptes für das gesamte Stadtgebiet zur Steigerung der Attraktivität der örtlichen E-Mobilität - gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0546  
Ö 21  
Bericht und Diskussion über die Erfahrungen mit dem Betrieb von Leih-E-Kleinfahrzeugen ("E-Scooter") in der Stadt - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0545  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion zum Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zu Verwaltungsleistungen in der Stadt Herne - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 20.05.2021 -
Enthält Anlagen
2021/0547  
Ö 23  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 24.1  
Anfrage: Entwicklung der Zulassungszahlen von PKWs in Herne
Enthält Anlagen
2021/0311  
Ö 24.2  
Nahverkehrsanbindung des Shamrockparks
Enthält Anlagen
2021/0534  
Ö 24.3  
Abstimmung der Schüler*innenverkehre mit benachbarten Verkehrsunternehmen
Enthält Anlagen
2021/0535  
Ö 24.4  
Fahrradstraßen im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2021/0540  
Ö 24.5  
Mobilitätskonzept für die Cranger Kirmes
Enthält Anlagen
2021/0541  
Ö 24.6  
Förderangebote
Enthält Anlagen
2021/0543  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder