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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
Datum: Di, 19.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
2020/0762  
Ö 3  
Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2021-2024, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2021
Enthält Anlagen
2021/0008  
Ö 4  
Umsetzung der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2): Verlängerung der steuerlichen Erleichterungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer über den 31.12.2020 hinaus.
Enthält Anlagen
2021/0019  
Ö 5  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Wirtschaftsplan 2021
2021/0014  
Ö 6  
EKOCity Abfallwirtschaftsverband: Nachbesetzung Verbandsversammlung
2021/0015  
Ö 7  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel sowie Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes der Grundschule Europaschule Königstraße
Enthält Anlagen
2020/0978  
Ö 8  
Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule / Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule)
2021/0007  
Ö 9  
Umsetzung der Fördermaßnahme "DigitalPakt NRW" an Schulen der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0012  
Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfrage des sachkundigen Bürgers Wiemers FDP-Ratsgruppe: Gründungs- und Unternehmeroffensive
Enthält Anlagen
2021/0020  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Genehmigung zum Erwerb der Grundstücke Birkenweg 4 und 16 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 24 („Ententeich“)      
N 2     Abschluss einer Nutzungsvereinbarung zur Anmietung der Sporthalle Gysenberg zur Errichtung des Impfzentrums im Stadtbezirk Sodingen      
N 3     Fördermaßnahme KInvFG II: Vergabe von Ingenieurleistungen für die "Energetische Sanierung der Heizungsverteileranlagen mit Regeltechnik" in der Gesamtschule Wanne-Eickel, 2. Bauabschnitt, Stadtbezirk Wanne      
N 4     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder