Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sanierung und Erweiterung der ehemaligen Grundschule Drögenkamp, Drögenkamp 10, für die Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule / Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule) - Stadtbezirk Herne-Wanne
Enthält Anlagen
2021/0614  
Ö 2  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 3  
Haushaltswirtschaftliche Unterrichtung des Rates; mögliche finanzwirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Stadt Herne (3. Fortschreibung)
2021/0521  
Ö 4  
rku.it GmbH: Veräußerung von Anteilen der rku.it GmbH durch die Niederrheinischen Verkehrsbetriebe AG, Moers
2021/0610  
Ö 5  
Stadtwerke Herne AG: Gründung der Herne.Digital GmbH
Enthält Anlagen
2021/0609  
Ö 6  
Gründung des IDEASFORUM e.V.
Enthält Anlagen
2021/0531  
Ö 7  
Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH: Vorstellung durch die Geschäftsführerin - mündlich
Enthält Anlagen
2021/0178  
Ö 8  
HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH Jahresabschluss 2020
2021/0580  
Ö 9  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2020
2021/0579  
Ö 10  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2020
Enthält Anlagen
2021/0599  
Ö 11  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG (SEG) und SEG Verwaltungsgesellschaft mbH (SEGV): Jahresabschlüsse 2020
2021/0602  
Ö 12  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2020
2021/0601  
Ö 13  
Stadtwerke Herne AG (stwh), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Jahresabschlüsse 2020
2021/0608  
Ö 14  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschlüsse 2020
2021/0605  
Ö 15  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Jahresabschluss 2020
2021/0600  
Ö 16  
Durchführung von Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Horstschule, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2021/0596  
Ö 17  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 18  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anfrage - Renovierungsoptionen durch Novellierung des Denkmalschutzgesetzes
Enthält Anlagen
2021/0597  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anfrage - Standortpräferenzen für ein neues Lehrschwimmbecken im Bezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0598  
N 1     Anstalt des öffentlichen Rechts Entsorgung Herne (EH-AöR); Vorstandsangelegenheit      
N 2     Herne.Digital GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Stadtwerke Herne AG: Veräußerung TMR-Anteile      
N 4     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Erwerb von 44 Containermodulen für die Auslagerung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Weustenbusch 17/19 zum Standort Am Weustenbusch 18, Stadtbezirk Eickel      
N 5     Verkauf des Grundstücks aus Gemarkung Herne Flur 36 Flurstück 133 (Riemker Straße), Größe 333 m², im Bezirk Herne-Mitte      
N 6     Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstücksteils von ca. 1.980 m² aus Gemarkung Horsthausen, Flur 7, Flurstück 375 (Hunbergstraße) im Bezirk Herne-Mitte      
N 7     Verkauf eines städtischen Grundstücks an die HGW Stadtbezirk Herne-Mitte      
N 8     Verkauf von Grundstücken gem. Planfeststellungsbeschluss zum sechsstreifigen Ausbau der A43 vom 23.08.2016 an die Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) Stadtbezirke Herne Mitte und Wanne      
N 9     Verkauf des Grundstücks Am Solbad 7/7a (ehemaliges Hallenbad Eickel) an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG, Stadtbezirk Eickel      
N 10     Abschluss eines Nachtragsvertrages zum Hauptmietvertrag vom 04.07.2018 zur Fortsetzung des bestehenden Vertragsverhältnisses über die Anmietung von Betriebsflächen im Gebäude Stöckstraße 127, Stadtbezirk Wanne      
N 11     Abschluss von Mietverträgen über die Vermietung von zwei Räumlichkeiten zur Einrichtung von Schilderwerkstätten in der Kfz-Zulassungsstelle an der Südstraße 8      
N 12     Vergabe von Planungs- und Ingenieurleistungen (Objekt- und Freianlagenplanung) für den Neubau einer Multifunktionshalle mit Quartierssportflächen am Hölkeskampring in Herne - Mitte      
N 13     Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache mit Freiwilliger Feuerwehr, Stadtbezirk Sodingen: Vergabe der Generalplanerleistungen (Tischvorlage, da die Submission erst am 14.06.2021 erfolgt.)      
N 14     Vergabe der Generalübernehmerleistung (Planung und Bauleistung ohne Außenanlagen) für den Neubau einer städt. Kindertageseinrichtung am Standort Drögenkamp, Stadtbezirk Wanne      
N 15     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 16     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20210512 Satzung IDEASFORUM 2021 eV.FA NRW (283 KB)