Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie  

Bezeichnung: des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:21 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungszentrum Gysenberg
Ort: Am Revierpark 40, 44627 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Soziale Stadt Wanne-Süd Umgestaltung des Dorneburger Parks mit Spiel- und Bolzplatz
Enthält Anlagen
2021/0189  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bevölkerungsvorausberechnung: Anpassung 2021
2021/0309  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Teilnahme der Stadt Herne am Projekt des LWL "Eigenständige Jugendpolitik" in kommunaler Verantwortung
2021/0307  
Ö 4  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0261  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Anlage 1 (Elternbeitragstabelle) der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne.

           

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Anlage 1 (Elternbeitragstabelle) der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

Sonstige

dafür:

15

4

2

2

1

6

dagegen:

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

 

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Anlage 1 (Elternbeitragstabelle) der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

AfH

 

 

 

dafür:

20

10

4

3

1

1

1

0

 

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

 

   
    27.04.2021 - Rat der Stadt
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt anstelle des Rates der Stadt die als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Anlage 1 (Elternbeitragstabelle) der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung der Satzung zur Kindertagespflege in Herne ab 01.01.2021
Enthält Anlagen
2021/0262  
Ö 6  
Regelmäßige Diskussion der Kinderbetreuung durch Tageseltern
Enthält Anlagen
2021/0273  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage: Lockdown-Folgen
Enthält Anlagen
2021/0267  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anfrage: Ehrenamtliche Spielplatzpaten
Enthält Anlagen
2021/0278  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder