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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aktuelles zur Digitalstrategie 2030+ - Beratungen zu Leitlinie, Handlungsfeldern und weiterem Vorgehen
Enthält Anlagen
2022/1075  
Ö 2  
Veränderungen der Struktur der Dezernate III und IV
2022/1113  
Ö 3  
Angliederung des Integrationsrates an das Kommunale Integrationszentrum im Rahmen einer Umorganisation der Dezernate - Beschluss des Integrationsrates vom 27.10.2022
Enthält Anlagen
2022/1141  
Ö 4  
Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Enthält Anlagen
2022/0870  
Ö 5  
Bürgerbegehren "Für das Hallenbad Eickel" II Hier: Abschlussentscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens durch Erreichen des Quorums und Entscheidung in der Sache
2022/1130  
Ö 6  
Berichterstattung zum Stichtag 30.09.2022 über die Haushaltsauswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden gemäß § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
2022/1092  
Ö 7  
Einführung einer Sozial- und Kulturförderabgabe in Form einer Aufwandsteuer - Beschluss des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung vom 14.09.2022
Enthält Anlagen
2022/1143  
Ö 8  
Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes 2022 - 2027 (Teilplan Grundschulen)
Enthält Anlagen
2022/0759  
Ö 9  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Neufestlegung des allgemeinen Aufnahmerahmens der Grundschule Claudiusschule sowie Errichtung eines Teilstandortes im Schulgebäude Hedwigstraße 43/45 - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2022/0860  
Ö 10  
Richtlinie über die Förderung von IT-Administration (Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 - Administration) für Schulen in Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
2022/1104  
Ö 11  
Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Musikschule ab 01.01.2023
Enthält Anlagen
2022/0895  
Ö 12  
Strategieplan von und für Herner Akteur:innen im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!"
Enthält Anlagen
2022/0810  
Ö 13  
Neufassung der Entgeltordnung für die Spieliothek des Herner Spielezentrums
Enthält Anlagen
2022/1017  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen : Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen
Enthält Anlagen
2022/1042  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Ab-wägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förm-lichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum
Enthält Anlagen
2022/1043  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2022/1044  
Ö 17  
Überarbeitung des Masterplan Wasserlagen - Erhalt aller Kleingartenanlagen - Beschluss des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung vom 21.09.2022
Enthält Anlagen
2022/1142  
Ö 18  
Ableitung qualifizierter Mietspiegel
2022/0688  
Ö 19  
Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
2022/1000  
Ö 20  
Satzung über die Lohnfortzahlung, den Verdienstausfall, den Auslagenersatz und die Aufwandsentschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Herne (FF)
Enthält Anlagen
2022/1058  
Ö 21  
17. Satzung zur Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2022/0846  
Ö 22  
28. Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2022/0849  
Ö 23  
Antrag: Umbesetzung eines Ausschusses; hier: CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
2022/1139  
Ö 24  
Antrag: Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie; hier: FDP-Ratsgruppe
Enthält Anlagen
2022/1140  
Ö 25  
Antrag: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: WfH-Ratsgruppe
Enthält Anlagen
2022/1144  
Ö 26  
Antrag: Umbesetzung eines Ausschusses; hier: LINKE-Fraktion
Enthält Anlagen
2022/1155  
Ö 27  
Antrag: Lokale Maßnahmen gegen Strom- und Gassperren
Enthält Anlagen
2022/1138  
Ö 28  
Antrag: Benutzungsgebühr Übergangsheime
Enthält Anlagen
2022/1059  
Ö 29     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 29.1  
Anfrage: Kosten Stadtmagazin "inherne"
Enthält Anlagen
2022/1135  
Ö 29.2  
Anfrage: Sachstand Lärmbelästigung durch die Firma Bilfinger an der Herzogstraße / Ecke Mühlenstraße
Enthält Anlagen
2022/1136  
Ö 29.3  
Anfrage: Defekter Leuchtstreifen am Buschmannshof
Enthält Anlagen
2022/1101  
Ö 29.4  
Anfrage: Baustelle Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
2022/1102  
Ö 30  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Herner Sparkasse; Vorstandsangelegenheiten      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters