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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 08.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2007
Enthält Anlagen
2007/0131  
Ö 2  
Nahversorgungskonzept 2006
2006/0679  
Ö 3  
Frühjahrskirmes in der Herner Innenstadt - mündlicher Bericht -    
Ö 4  
Verbesserung der Orientierungshinweise zu den Häusern Dorstener Straße 112 a, 114, 116 a und 116 b - Anfrage des Bezirksverordneten Fischer vom 22.02.2007 -
2007/0149  
Ö 5  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2006 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplanes 2007
Enthält Anlagen
2007/0147  
Ö 6  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gem. Baumschutzsatzung der Stadt Herne im Rahmen der Einrichtung der Offenen Ganztagsgrundschule an der Grundschule Schulstraße
2007/0160  
Ö 7  
Planfeststellungsverfahren gemäß § 170 Landeswassergesetz (LWG) hier: Die Emschergenossenschaft, Kronprinzenstr. 24, 45128 Essen, hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag auf Planfeststellung, für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund bis Dinslaken (AKE) gestellt.
Enthält Anlagen
2007/0139  
Ö 8  
Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2007/0117  
Ö 9  
Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Schillerschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2007/0111  
Ö 10  
Herner Leuchten auf dem Boulevard Bahnhofstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 21.02.2007 -
2007/0141  
    08.03.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Das Gesamtkonzept des Boulevards beinhaltete ursprünglich von der Planung bis zur Umsetzung ein in sich abgestimmtes Erscheinu

Das Gesamtkonzept des Boulevards beinhaltete ursprünglich von der Planung bis zur Umsetzung ein in sich abgestimmtes Erscheinungsbild. Umso mehr fallen seit geraumer Zeit die Herner Leuchten Nr. 29 und Nr. 30 durch einen vom Gesamtbild abweichenden Anstrich auf.

 

Ich frage daher die Verwaltung:

 

1.      Handelt es sich bei den beiden Leuchten um eine spezielle Schutzfarbe, damit evtl. das Anbringen von Aufklebern und das Besprühen von Graffitis verhindert werden kann?

2.      Wann ist zur Vereinheitlichung des Erscheinungsbildes mit einer Umsetzung für den gesamten Boulevard zu rechnen?

3.      Wie hoch werden die anfallenden Kosten zur Durchführung der Maßnahme sein und wer trägt diese?

 

Die Anfrage beantwortet Herr Becker:

 

Zu Frage 1.:

Bei dem Anstrich handelt es sich um einen speziellen Schutzanstrich (2-Komponenten-Anstrich), welcher das Anbringen von Aufklebern verhindert.

 

Zu Frage 2.:

Die Durchführung des Anstrichs ist von den Witterungsverhältnissen abhängig. Für den Anstrich ist eine längere Trockenperiode (über 10 Grad Celsius) erforderlich.

 

Zu Frage 3.:

Die Kosten des Anstrichs belaufen sich auf ca. 7.000 Euro und werden vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr getragen.

Ö 11  
Radfahren in Einbahnstraßen - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 23.02.2007 -
2007/0148  
Ö 12  
Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bereich Hölkeskampring / Kreuzung Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 24.02.2007 -
2007/0150  
Ö 13  
Bericht der Verwaltung zur Beseitigung von Gefahrenbäumen in der Gräffstraße
2007/0145  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg      
N 2     Vergabe der landschaftsgärtnerischen Pflegearbeiten im Stadtgebiet Herne-Mitte für den Zeitraum 11. KW 2007 bis 31.01.2008 an die Firma Flora und Pflege GmbH, Realschulstraße 24, 47051 Duisburg      
N 3     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung