Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 05.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stellenplan 2007
Enthält Anlagen
2007/0276  
Ö 2  
Haushaltssatzung 2007, Finanzplanung und Investitionsprogramm 2006 bis 2010, Haushaltssicherungskonzept 2007, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2007
Enthält Anlagen
2007/0340  
Ö 3  
Haushaltsausgabereste 2006; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2007/0341  
Ö 4  
Jahresrechnung 2006
2007/0350  
Ö 5  
Wiederwahl des Beigeordneten für das Dezernat IV - Fachbereich Feuerwehr, Fachbereich Soziales, Fachbereich Gesundheit, Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport
2007/0325  
Ö 6  
Bürgerstadt Herne; 100 Tage BÜRGERlokal Herne - eine erste Zwischenbilanz    
Ö 7  
Bericht der Koordinierungsstelle "Bürgerschaftliches Engagement"
Enthält Anlagen
2007/0318  
Ö 8  
Jahresbericht "Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Herne 2006"
Enthält Anlagen
2007/0219  
Ö 9  
Bürgerumfrage 2005 Teil II
2007/0339  
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen
2007/0346  
Ö 11  
Benennung einer sozial erfahrenen Person als beratendes Mitglied des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
2007/0351  
Ö 12  
Genehmigung von Dienstreisen zur Deutsch-Polnischen Kommunalkonferenz 2007 in Danzig
2007/0359  
Ö 13  
Wirtschaftsausschuss NRW des Städtetages Nordrhein-Westfalen; Benennung eines Mitglieds
2007/0274  
Ö 14  
Bestellung von Vertretern der Stadt Herne für die Mitgliederversammlung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)
2007/0257  
Ö 15  
Bestellung von Arbeitgebervertretern für den Verwaltungsrat der Betriebskrankenkasse futur (BKK futur)
2007/0293  
Ö 16  
Verschmelzung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
2007/0254  
Ö 17  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Herner Bädergesellschaft mbH: Änderungen Gesellschaftsverträge
Enthält Anlagen
2007/0255  
Ö 18  
I. Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Neuaufnahme eines Gesellschafters und Gesellschaftsvertragsänderung sowie Einzelvertretungsbefugnis II. Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne GmbH (VVH): Abtretung eines Geschäftsanteils
Enthält Anlagen
2007/0317  
Ö 19  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Bestellung von Geschäftsführern
2007/0347  
Ö 20  
Abfallwirtschaftsverband EkoCity und EkoCity GmbH: Bestellung eines Mitgliedes der Stadt für die jeweiligen Organe
2007/0338  
Ö 21  
Neubeu einer Klinik für den Maßregelvollzug in Herne-Wanne, Wilhelmstraße auf dem Grundstück Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 20, Teilflurstücke der Flurstücke Nr. 544 und 531
Enthält Anlagen
2007/0361  
Ö 22  
Umbau der ehemaligen Maschinenhalle der Schachtanlage Unser Fritz II/III
Enthält Anlagen
2007/0201  
Ö 23  
Entgeltordnung für Emschertal-Museum und Schlosskapelle Strünkede
Enthält Anlagen
2007/0225  
Ö 24  
Projekt JEKI "Jedem Kind ein Instrument"
2007/0240  
Ö 25  
Aufhebung einer ortsrechtlichen Bestimmung
Enthält Anlagen
2007/0171  
Ö 26  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 214 Berliner Straße/Herner Straße - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2007/0333  
Ö 27  
Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
2007/0226  
Ö 28  
Homepage der Stadt Herne - Antrag der Stadtverordneten Beuermann vom 26.03.2007 -
2007/0237  
Ö 29  
Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2007 -
2007/0348  
Ö 30  
Resolution des Rates der Stadt Herne gegen die Reform der Gemeindeordnung NW - § 107 - und deren Auswirkungen auf die Einrichtungen bzw. Finanzen der Städte und Gemeinden im Land - Gemeinsame Resoulution der SPD- und der Grünen Fraktion vom 23.05.2007 -
2007/0356  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 32     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 32.1  
Enthält Anlagen
Finanzierung des städtischen Sportbereiches - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 23.05.2007 -
2007/0354  
Ö 32.2  
Enthält Anlagen
Umfang des Sanierungsstaus bei öffentlichen Gebäuden - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 23.05.2007 -
2007/0355  
N 1     Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Bestellung eines Erbbaurechtes im Gleisdreieck Baukau      
N 3     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 909.000 EUR zur Rückzahlung von Landesmitteln im Rahmen der Sanierungsmaßnahme "Herne XI - Friedrich der Große" an die Bezirksregierung Arnsberg      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten