Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 11.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen und des Polizeibeirates
2007/0770  
Ö 2  
Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
2007/0774  
Ö 3  
Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008
2007/0698  
Ö 4  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2006 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses
2007/0702  
Ö 5  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2007/0672  
Ö 6  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale
2007/0687  
Ö 7  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Konkretisierung des Betrauungsaktes
Enthält Anlagen
2007/0688  
Ö 8  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2007/0691  
Ö 9  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Kapitalerhöhung LOGIBALL GmbH
2007/0707  
Ö 10  
Überplanmäßige Ausgaben Finanzposition 900.810/000/7 Finanzposition 900.811/000/2
2007/0717  
Ö 11  
Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Beteiligung an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG i.V.m. einer unentgeltlichen Wertpapierleihe
2007/0719  
Ö 12  
Haushaltssicherungskonzept 2008: Externe Begutachtung
2007/0740  
Ö 13  
Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2006
2007/0753  
Ö 14  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2008
2007/0754  
Ö 15  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2007
2007/0757  
Ö 16  
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG (BOGESTRA)/ AÖR Stadtentwässerung Herne (AÖR SEH)/ Stadtmarketing Herne GmbH (smh) - Organbesetzung
2007/0759  
Ö 17  
Anstalt öffentlichen Rechts "Stadtentwässerung Herne" Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2007/0768  
Ö 18  
Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege
Enthält Anlagen
2007/0703  
Ö 19  
Umsetzung der Sportentwicklung in Herne
Enthält Anlagen
2007/0674  
Ö 20  
Gewerbepark Hibernia Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Stadt Herne und LEG
Enthält Anlagen
2007/0658  
Ö 21  
Beitrag der Stadt Herne zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr
2007/0653  
Ö 22  
Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2007/0726  
Ö 23  
Erlass der Zwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2007/0598  
Ö 24  
Entwässerungssatzung 2008
Enthält Anlagen
2007/0602  
Ö 25  
Abfallsatzung 2007 hier: "5. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne"
Enthält Anlagen
2007/0690  
Ö 26  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
2007/0667  
Ö 27  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2008
2007/0632  
Ö 28  
Weihnachtsbeihilfe für bedürftige Menschen in der Stadt Herne - Gemeinsamer Antrag DIE.LINKE.Ratsgruppe Herne und der AL-Fraktion vom 29.11.2007 -
2007/0771  
Ö 29  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 30     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 30.1  
Strombezug der Stadt Herne - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 30.11.2007 -
2007/0773  
Ö 30.2  
Informationsveranstaltung im Rahmen des Umbaus der Straßenbahnlinie 306 - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 30.11.2007 -
2007/0772  
Ö 30.3  
Anfrage zur Situation der Auflösung der Übergangsunterkunft Forellstraße - Anfrage des Stadtverordneten Ixert vom 30.11.2007 -
2007/0769  
N 1     Geschäftsführungsangelegenheiten; Nachfolge für Herrn Leo Mating in Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften      
N 2     Erwerb eines Grundstücks zwischen Dorstener Straße und Rhein-Herne-Kanal (ehem. Zeche Unser-Fritz 2/3)      
N 3     Stadtentwässerung Herne: Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Sitzungsgelder für die Mitglieder in der Eigentümerversammlung Akademie Mont - Cenis      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten