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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 04.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Planung des Finanzministeriums NRW zur Zusammenlegung der Finanzämter Herne-Ost und Herne-West - mündlicher Bericht des Finanzministeriums -    
Ö 2  
Einrichtung eines STARTERCENTERS NRW Mittleres Ruhrgebiet bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2007/0471  
Ö 3  
Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008
2007/0420  
Ö 4  
Finanzzwischenbericht 2007    
Ö 5  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH): 1. Abtretung eines Geschäftsanteiles/Neuaufnahme eines Gesellschafters 2. Austritt aus der Ruhrgebiet Tourismus GmbH & Co. KG (RTG)
2007/0394  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2006
2007/0395  
Ö 7  
Herner Sparkasse: Besetzung des Verwaltungsrates
2007/0437  
Ö 8  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - Besetzung des Aufsichtsrates
Enthält Anlagen
2007/0432  
Ö 9  
Energie- und Wasserversorung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: mittelbare Beteiligung über die Trianel European Energy Trading GmbH an der Trianel Service GmbH
Enthält Anlagen
2007/0516  
Ö 10  
Satzungen zur Änderung der Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Herne für die Jahre ab 2003
Enthält Anlagen
2007/0449  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
2007/0493  
Ö 12  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne
2007/0418  
Ö 13  
Dringlichkeitsantrag: Mittagstisch „Kein Kind ohne Mahlzeit“
2007/0494  
Ö 14  
Entgeltordnung für die Städtische Musikschule
2007/0465  
Ö 15  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek
2007/0470  
Ö 16  
Alternative Betriebsformen für die Verwaltung des Sports
2007/0337  
Ö 17  
Ergebnisberichtbericht zur Unterbringung von Personen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG)
Enthält Anlagen
2007/0452  
Ö 18  
Unterbringung von Personen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) in Herne
2007/0453  
Ö 19  
Bestimmung von Mitgliedern für den Planungsbeirat der Maßregelvollzugsklinik Herne
Enthält Anlagen
2007/0491  
Ö 20  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10/1 4. Änderung - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2007/0403  
Ö 21  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld-, Stadtbezirk Herne-Mitte, Beschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 –Entertainment-Center-Regenkamp-, Stadtbezirk Herne-Mitte und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2007/0409  
Ö 22  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen
Enthält Anlagen
2007/0428  
Ö 23  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim a.d.R. und Oberhausen: Erarbeitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2007/0434  
Ö 24  
Einleitungsbeschluss für das Änderungsverfahren Nr. 84 - Am Westerfeld - des Flächennutzungsplans der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2007/0445  
Ö 25  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 3. Änderung – Dorneburg – Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2007/0446  
Ö 26  
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 14.02.1984 über die Zusammenfassung der Erschließungsanlagen Schüchtermannstraße und Kremerstraße zu einer Erschließungseinheit gemäß § 130 Abs. 2 des damaligen Bundesbaugesetzes
2007/0436  
Ö 27  
Erlass einer Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 BauO NRW (Ablösung der Verpflichtung zur Erstellung von Stellplätzen durch Zahlung eines Geldbetrages) in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2007/0271  
Ö 28  
Feststellung Jahresabschlusses 2006 des Gebäudemanagements Herne und Verwendung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
2007/0404  
Ö 29  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 30     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 30.1  
Situation der AGR - Anfrage des Stadtverordneten Ahrens vom 14.08.2007 -
2007/0505  
Ö 30.2  
Platzvergabe auf der Cranger Kirmes - Anfrage der Stadtverordneten Gleba vom 19.08.2007 -
2007/0529  
N 1     Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne; Vorstandsangelegenheiten      
N 2     Höhergruppierung von Beschäftigten      
N 3     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Verkauf/Aufgabe der Beteiligung an ELIAS Emscher-Lippe-Institut für Automatisierungstechnik und Qualitätssicherung GmbH      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten