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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 04.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008
2007/0698  
Ö 2  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2007/0672  
Ö 3  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Anpassung der städt. Verlustzuweisung an die TGG
2007/0680  
Ö 4  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale
2007/0687  
Ö 5  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Konkretisierung des Betrauungsaktes
Enthält Anlagen
2007/0688  
Ö 6  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2007/0691  
Ö 7  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Anhebung der Zuführung zur Kapitalrücklage
2007/0695  
Ö 8  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Kapitalerhöhung LOGIBALL GmbH
2007/0707  
Ö 9  
Überplanmäßige Ausgaben Finanzposition 900.810/000/7 Finanzposition 900.811/000/2
2007/0717  
Ö 10  
Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Beteiligung an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG i.V.m. einer unentgeltlichen Wertpapierleihe
2007/0719  
Ö 11  
Haushaltssicherungskonzept 2008: Externe Begutachtung
2007/0740  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, zur Fortentwicklung des Konsolidierungsprozesses mit Hilfe einer Haushaltsstrukturanalyse mögliche Einsparpotentiale zu ermitteln, die zu einem nachhaltigen Ausgleich des strukturellen Defizits führen. Hierzu sollen von kommunal erfahrenen Beratungsunternehmen Angebote über die Erstellung eines Konsolidierungsgutachtens und Umsetzungsplanes eingeholt werden. In das Gutachten sollen vor allem die pflichtigen Bereiche sowie auch die Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungen im Rahmen einer erweiterten Aufgabenkritik einbezogen werden.

   
    04.12.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, zur Fortentwicklung des Konsolidierungsprozesses mit Hilfe einer Haushaltsstrukturanalyse mögliche Einsparpotentiale zu ermitteln, die zu einem nachhaltigen Ausgleich des strukturellen Defizits führen. Hierzu sollen von kommunal erfahrenen Beratungsunternehmen Angebote über die Erstellung eines Konsolidierungsgutachtens und Umsetzungsplanes eingeholt werden. In das Gutachten sollen vor allem die pflichtigen Bereiche sowie auch die Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungen im Rahmen einer erweiterten Aufgabenkritik einbezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

 --

Enthaltung:

 --

 

   
    11.12.2007 - Rat der Stadt
    Ö 12 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, zur Fortentwicklung des Konsolidierungsprozesses mit Hilfe einer Haushaltsstrukturanalyse mögliche Einsparpotentiale zu ermitteln, die zu einem nachhaltigen Ausgleich des strukturellen Defizits führen. Hierzu sollen von kommunal erfahrenen Beratungsunternehmen Angebote über die Erstellung eines Konsolidierungsgutachtens und Umsetzungsplanes eingeholt werden. In das Gutachten sollen vor allem die pflichtigen Bereiche sowie auch die Eigenbetriebe und städtischen Beteiligungen im Rahmen einer erweiterten Aufgabenkritik einbezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

57

dagegen:

  6

Enthaltung:

 --

 

Ö 12  
Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2006
2007/0753  
Ö 13  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2008
2007/0754  
Ö 14  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2006 - Benennung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2007
2007/0756  
Ö 15  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2007
2007/0757  
Ö 16  
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG (BOGESTRA)/ AÖR Stadtentwässerung Herne (AÖR SEH)/ Stadtmarketing Herne GmbH (smh) - Organbesetzung
2007/0759  
Ö 17  
Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege
Enthält Anlagen
2007/0703  
Ö 18  
Umsetzung der Sportentwicklung in Herne
Enthält Anlagen
2007/0674  
Ö 19  
Zuschüsse für die Unterhaltung vereinseigener oder angemieteter Sportanlagen - Festsetzung der Festbeträge -
2007/0675  
Ö 20  
Gewerbepark Hibernia Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Stadt Herne und LEG
Enthält Anlagen
2007/0658  
Ö 21  
Beitrag der Stadt Herne zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr
2007/0653  
Ö 22  
Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2007/0726  
Ö 23  
Erlass der Zwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2007/0598  
Ö 24  
Entwässerungssatzung 2008
Enthält Anlagen
2007/0602  
Ö 25  
Abfallsatzung 2007 hier: "5. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne"
Enthält Anlagen
2007/0690  
Ö 26  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
2007/0667  
Ö 27  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2008
2007/0632  
Ö 28  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 29  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Geschäftsführungsangelegenheiten; Nachfolge für Herrn Leo Mating in Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften      
N 2     Erwerb eines Grundstücks zwischen Dorstener Straße und Rhein-Herne-Kanal (ehem. Zeche Unser-Fritz 2/3)      
N 3     Stadtentwässerung Herne: Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Sitzungsgelder für die Mitglieder in der Eigentümerversammlung Akademie Mont - Cenis      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten