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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 16.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Errichtung eines Vereinsheimes für Jugend- und Kommunikationsarbeit auf dem Sportplatz "Im Sportpark 20", Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 43, Flurstück 312
2003/0507  
Ö 2  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XV - Röhlinghausen - in der Stadt Herne vom 26.10.1989
2003/0645  
Ö 3  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 205 - Pfählerstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
2003/0636  
Ö 4  
Radwegmaßnahme auf der K 1 - Forellstraße/Rottstraße
2003/0477  
Ö 5  
Erschließung des Geländes Am Knie/Bladenhorster Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 134/1 Castroper Straße/Bladenhorster Straße, 1. Änderung
2003/0618  
Ö 6  
Fertigstellung der Oberen Vödestraße zwischen Vödestraße und Wendeanlage
2003/0628  
Ö 7  
Ausbau der Wendeanlage Berkelstraße im Bereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 141 - Berkelstraße -
2003/0630  
Ö 8  
Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung
2003/0622  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Sodingen beschließt:

 

1.        Den Abwasserkanal in der Vellwigstraße von der Sodinger Straße bis zur Castroper

       Straße zu erneuern.

 

2.        Die Asphaltdecke in der Vellwigstraße von der Sodinger Straße bis zur Straße

       Am Katzenbuckel instand zu setzen.

 

3.        Die vorhandenen Aufpflasterungen in der Vellwigstraße zu entfernen und statt-

       dessen im Bereich der Schule einen Fahrbahnteiler als Querungshilfe einzurichten.

   
    16.09.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Frau Fischer von der CDU-Fraktion beantragt Einzelabstimmung zu den Punkten 1 bis 3 des Beschlussvorschlages.

Dem Antrag wird stattgegeben.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Sodingen beschließt:

 

1.        Den Abwasserkanal in der Vellwigstraße von der Sodinger Straße bis zur Castroper

       Straße zu erneuern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 14

dagegen:           0

Enthaltung:        0

 

 

2.        Die Asphaltdecke in der Vellwigstraße von der Sodinger Straße bis zur Straße

       Am Katzenbuckel instand zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 14

dagegen:           0

Enthaltung:        0

 

3.        Die vorhandenen Aufpflasterungen in der Vellwigstraße zu entfernen und statt-

       dessen im Bereich der Schule einen Fahrbahnteiler als Querungshilfe einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               7

dagegen:           7

Enthaltung:        0

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 7

dagegen:         7

Enthaltung:      0

 

Somit abgelehnt bei Stimmengleichheit.

   
    26.09.2003 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 13 - beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Sodingen beschließt:

 

1.        Den Abwasserkanal in der Vellwigstraße von der Sodinger Straße bis zur Castroper

       Straße zu erneuern.

 

2.        Die Asphaltdecke in der Vellwigstraße von der Sodinger Straße bis zur Straße

       Am Katzenbuckel instand zu setzen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

dafür:                                 17                     

dagegen:           -

Enthaltung:        -

 

Herr Brohner kündigt zu Punkt 3 des Beschlussvorschlages einen Änderungsantrag seiner Fraktion an und begründet diesen mit einer Aussage der Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 31.01.2003, wonach bei dieser Baumaßnahme insbesondere auch eine Plateauaufpflasterung geprüft werden sollte.

 

Anschließend stellt er für die CDU-Fraktion den Antrag, Punkt 3 des Beschlussvorschlages wie folgt zu ändern:

 

3.        Die vorhandenen Aufpflasterungen zu entfernen und stattdessen im Bereich der Schule eine angemessene Plateaupflasterung als geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme und als Querungshilfe einzurichten.

 

Der Antrag wird bei 8 Ja-Stimmen gegen 9 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Sodingen beschließt:

 

 

3.       Die vorhandenen Aufpflasterungen in der Vellwigstraße zu entfernen und statt-

       dessen im Bereich der Schule einen Fahrbahnteiler als Querungshilfe einzurichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mit Stimmenmehrheit

 

dafür:                 9                     

dagegen:           8

Enthaltung:        -

 

Ö 9  
Kündigung von Mitgliedschaften in der Verkehrswacht Herne e.V. und der Verkehrswacht Wanne-Eickel e.V.
2003/0612  
Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder