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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 16.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Errichtung eines Vereinsheimes für Jugend- und Kommunikationsarbeit auf dem Sportplatz "Im Sportpark 20", Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 43, Flurstück 312
2003/0507  
Ö 2  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XV - Röhlinghausen - in der Stadt Herne vom 26.10.1989
2003/0645  
Ö 3  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 205 - Pfählerstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
2003/0636  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 205 – Pfählerstraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S 2141) und der Berichtigung vom 16.02.1998 (BGBl. I S. 137).

 

Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die Eisenbahntrasse der DB-AG im Norden, die Trasse der ehemaligen Zechenbahn sowie im weiteren Verlauf die Mulvanystraße im Osten, die Mulvanystraße im Süden und den Grenzweg im Westen.

Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus dem beigefügten Übersichtsplan bzw. dem Katasterplan.

 

2.      Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die öffentliche Darlegung und Anhörung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

   
    16.09.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

 

1.      Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 205 – Pfählerstraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137).

 

Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die Eisenbahntrasse der DB-AG im Norden, die Trasse der ehemaligen Zechenbahn sowie im weiteren Verlauf die Mulvanystraße im Osten, die Mulvanystraße im Süden und den Grenzweg im Westen.

Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus dem beigefügten Übersichtsplan bzw. dem Katasterplan.

 

2.      Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die öffentliche Darlegung und Anhörung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 15

dagegen:           0

Enthaltung:        0

   
    01.10.2003 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

            Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungs-            planes Nr. 205 – Pfählerstraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in         der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S 2141) und der             Berichtigung vom 16.02.1998 (BGBl. I S. 137).

 

      Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die Eisenbahntrasse der DB-AG im       Norden, die Trasse der ehemaligen Zechenbahn sowie im weiteren Verlauf die       Mulvanystraße im Osten, die Mulvanystraße im Süden und den Grenzweg im       Westen.

      Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus dem beigefügten       Übersichtsplan bzw. dem Katasterplan.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 16                  

dagegen:           -

Enthaltung:        1

   
    07.10.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 19 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

1.      Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 205 – Pfählerstraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S 2141) und der Berichtigung vom 16.02.1998 (BGBl. I S. 137).

 

Der Geltungsbereich wird begrenzt durch die Eisenbahntrasse der DB-AG im Norden, die Trasse der ehemaligen Zechenbahn sowie im weiteren Verlauf die Mulvanystraße im Osten, die Mulvanystraße im Süden und den Grenzweg im Westen.

Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus dem beigefügten Übersichtsplan bzw. dem Katasterplan.

 

2.      Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die öffentliche Darlegung und Anhörung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     16                     

dagegen:

Enthaltung:

Ö 4  
Radwegmaßnahme auf der K 1 - Forellstraße/Rottstraße
2003/0477  
Ö 5  
Erschließung des Geländes Am Knie/Bladenhorster Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 134/1 Castroper Straße/Bladenhorster Straße, 1. Änderung
2003/0618  
Ö 6  
Fertigstellung der Oberen Vödestraße zwischen Vödestraße und Wendeanlage
2003/0628  
Ö 7  
Ausbau der Wendeanlage Berkelstraße im Bereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 141 - Berkelstraße -
2003/0630  
Ö 8  
Kanalerneuerung und Straßeninstandsetzung
2003/0622  
Ö 9  
Kündigung von Mitgliedschaften in der Verkehrswacht Herne e.V. und der Verkehrswacht Wanne-Eickel e.V.
2003/0612  
Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder