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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Di, 21.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:58 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Nr. 197, Betriebsgelände Graf, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2006/0610  
Ö 2  
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2006/0714  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt berät die beigefügte „4. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne“ und weist den Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die 4. Änderungssatzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

   
    21.11.2006 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zufassen:

 

Der Rat der Stadt berät die beigefügte „4. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne“ und weist den Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die 4. Änderungssatzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 einstimmig

dafür:

21

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    05.12.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 23 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt berät die beigefügte „4. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne“ und weist den Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die 4. Änderungssatzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    12.12.2006 - Rat der Stadt
    Ö 25 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt berät die beigefügte „4. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne“ und weist den Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die 4. Änderungssatzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

66

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 3  
Enthält Anlagen
Immissionsmessungen des Landesumweltamtes in Herne
2006/0761  
Ö 4  
Feinstaubbelastung in Herne, insbesondere an der Stadtgrenze zu Bochum - auf Vorschlag der Grüne-Fraktion vom 09. November 2006 -
2006/0759  
Ö 5  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG -; hier: Anträge der Firma INNOSPEC Deutschland GmbH, Thiesstr. 61, 44649 Herne, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der chemischen Anlage gemäß § 16 Abs. 1 BImSchG
2006/0692  
Ö 6  
Umsetzung des Entsiegelungskonzeptes - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grüne-Fraktion vom 20.10.2006 -
2006/0719  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder