Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 16.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2009
2008/0751  
Ö 2  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2007 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses
2008/0674  
Ö 3  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils
2008/0665  
Ö 4  
Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH
2008/0688  
Ö 5  
Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2008/0687  
Ö 6  
Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2008/0689  
Ö 7  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2008
2008/0692  
Ö 8  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2008/0737  
Ö 9  
Bewirtschaftungsregeln für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
2008/0740  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE)/Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Restrukturierung der CTH Container Terminal Herne GmbH und der TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2008/0748  
Ö 11  
Sachstandsbericht zum "Projekt zur Prüfung einer Fusion der Stadtwerke Witten GmbH und der Stadtwerke Herne AG"
2008/0744  
Ö 12  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2008/0636  
Ö 13  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen)
Enthält Anlagen
2008/0637  
Ö 14  
Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2008/0640  
Ö 15  
Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009 / 2010
Enthält Anlagen
2008/0654  
Ö 16  
Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2009 -
Enthält Anlagen
2008/0549  
Ö 17  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0553  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP): Flächennutzungsplanänderungen in den Städten Essen und Oberhausen; Zustimmung des Rates der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0638  
Ö 19  
Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0592  
Ö 20  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2009
2008/0639  
Ö 21  
Handlungsprogramm "Stärkung der Innenstadt" - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 -
2008/0746  
Ö 22  
Stärkung der Innenstadt und des Herner Einzelhandels - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.12.2008 -
2008/0750  
Ö 23  
Resolution "Ausbau U3" - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 -
2008/0747  
Ö 24  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 25     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 25.1  
Maßnahmen und Entgelte bei der GBH - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 05.12.2008 -
2008/0749  
N 1     Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten      
N 3     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 4     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 5     I. Verkauf eines Geschäftsanteils an der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) durch die Stadt Herne an die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) II. HGW: Teilung, Übertragung eines Geschäftsanteils, Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Änderung Gesellschaftsvertrag u. a. III. VVH: Erwerb eines Geschäftsanteils an der HGW u. a.      
N 6     Erwerb eines Grundstücks am Zechenring      
N 7     Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten      
N 9.1     Ergebnis des Verkaufs von RWE-Aktien durch die VVH - Anfrage des Stadtverordneten Krupp vom 03.12.2008 -