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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2009 | 2008/0751 | |||||||||
Ö 2 | Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2007 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses | 2008/0674 | |||||||||
Ö 3 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils | 2008/0665 | |||||||||
Ö 4 | Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH | 2008/0688 | |||||||||
Ö 5 | Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH | 2008/0687 | |||||||||
Ö 6 | Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0689 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Herne genehmigt die Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG gemäß der Anlage. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. |
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25.11.2008 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||
Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Herne genehmigt die Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG gemäß der Anlage. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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09.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Herne genehmigt die Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG gemäß der Anlage. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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16.12.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Herne genehmigt die Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG gemäß der Anlage. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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Ö 7 | Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2008 | 2008/0692 | |||||||||
Ö 8 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2008/0737 | |||||||||
Ö 9 | Bewirtschaftungsregeln für das Haushaltsjahr 2009 | 2008/0740 | |||||||||
Ö 10 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE)/Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Restrukturierung der CTH Container Terminal Herne GmbH und der TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH | 2008/0748 | |||||||||
Ö 11 | Sachstandsbericht zum "Projekt zur Prüfung einer Fusion der Stadtwerke Witten GmbH und der Stadtwerke Herne AG" | 2008/0744 | |||||||||
Ö 12 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0636 | |||||||||
Ö 13 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen) | 2008/0637 | |||||||||
Ö 14 | Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0640 | |||||||||
Ö 15 | Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009 / 2010 | 2008/0654 | |||||||||
Ö 16 | Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2009 - | 2008/0549 | |||||||||
Ö 17 | Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2008/0553 | |||||||||
Ö 18 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP): Flächennutzungsplanänderungen in den Städten Essen und Oberhausen; Zustimmung des Rates der Stadt Herne | 2008/0638 | |||||||||
Ö 19 | Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2008/0592 | |||||||||
Ö 20 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2009 | 2008/0639 | |||||||||
Ö 21 | Handlungsprogramm "Stärkung der Innenstadt" - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 - | 2008/0746 | |||||||||
Ö 22 | Stärkung der Innenstadt und des Herner Einzelhandels - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.12.2008 - | 2008/0750 | |||||||||
Ö 23 | Resolution "Ausbau U3" - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 - | 2008/0747 | |||||||||
Ö 24 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 25 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
Ö 25.1 | Maßnahmen und Entgelte bei der GBH - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 05.12.2008 - | 2008/0749 | |||||||||
N 1 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 2 | Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||
N 3 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV) | ||||||||||
N 4 | Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||
N 5 | I. Verkauf eines Geschäftsanteils an der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) durch die Stadt Herne an die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) II. HGW: Teilung, Übertragung eines Geschäftsanteils, Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Änderung Gesellschaftsvertrag u. a. III. VVH: Erwerb eines Geschäftsanteils an der HGW u. a. | ||||||||||
N 6 | Erwerb eines Grundstücks am Zechenring | ||||||||||
N 7 | Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH | ||||||||||
N 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
N 9.1 | Ergebnis des Verkaufs von RWE-Aktien durch die VVH - Anfrage des Stadtverordneten Krupp vom 03.12.2008 - | ||||||||||