Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 16.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2009
2008/0751  
Ö 2  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2007 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses
2008/0674  
Ö 3  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils
2008/0665  
Ö 4  
Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH
2008/0688  
Ö 5  
Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2008/0687  
Ö 6  
Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2008/0689  
Ö 7  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2008
2008/0692  
Ö 8  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2008/0737  
Ö 9  
Bewirtschaftungsregeln für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
2008/0740  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE)/Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Restrukturierung der CTH Container Terminal Herne GmbH und der TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2008/0748  
Ö 11  
Sachstandsbericht zum "Projekt zur Prüfung einer Fusion der Stadtwerke Witten GmbH und der Stadtwerke Herne AG"
2008/0744  
Ö 12  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2008/0636  
Ö 13  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen)
Enthält Anlagen
2008/0637  
Ö 14  
Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2008/0640  
Ö 15  
Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009 / 2010
Enthält Anlagen
2008/0654  
Ö 16  
Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2009 -
Enthält Anlagen
2008/0549  
Ö 17  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0553  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP): Flächennutzungsplanänderungen in den Städten Essen und Oberhausen; Zustimmung des Rates der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0638  
Ö 19  
Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0592  
Ö 20  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2009
2008/0639  
Ö 21  
Handlungsprogramm "Stärkung der Innenstadt" - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 -
2008/0746  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit Stadtmarketing Herne, dem Herner Einzelhandelsverband, der Wirtschaftsförderung Herne und ggf. weiteren Beteiligten (z.B. IG City, IHK) ein Handlungsprogramm „Stärkung der Innenstadt“ zu erstellen und dieses dem Rat spätestens im März 2009 vorzulegen.

 

   
    16.12.2008 - Rat der Stadt
    Ö 21 - geändert beschlossen
    Herr Dr

Herr Dr. Dudda erklärt, dass der Antrag der CDU-Fraktion als Prüfauftrag mit einbezogen werden kann. Darauf hin zieht Herr Finke für die CDU-Fraktion den Antrag zurück.

 

Es wird folgender geänderter Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit Stadtmarketing Herne, dem Herner Einzelhandelsverband, der Wirtschaftsförderung Herne und ggf. weiteren Beteiligten (z. B. IG City, IHK) ein Handlungsprogramm „Stärkung der Innenstadt“ zu erstellen und dieses dem Rat spätestens im März 2009 vorzulegen.

 

Bei der Erarbeitung des Handlungsprogramms wird die Verwaltung beauftragt, folgende Punkte zu prüfen:

1.     Beschränkung des gebührenpflichtige Parken auch außerhalb der Weihnachtszeit auf die Zeit bis 17:00 Uhr,

2.     Einführung einer so genannten „Brötchentaste“, die kostenloses Kurzzeitparken ermöglicht.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Ö 22  
Stärkung der Innenstadt und des Herner Einzelhandels - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.12.2008 -
2008/0750  
Ö 23  
Resolution "Ausbau U3" - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grünen Fraktion vom 02.12.2008 -
2008/0747  
Ö 24  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 25     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 25.1  
Maßnahmen und Entgelte bei der GBH - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 05.12.2008 -
2008/0749  
N 1     Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten      
N 3     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 4     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 5     I. Verkauf eines Geschäftsanteils an der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) durch die Stadt Herne an die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) II. HGW: Teilung, Übertragung eines Geschäftsanteils, Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Änderung Gesellschaftsvertrag u. a. III. VVH: Erwerb eines Geschäftsanteils an der HGW u. a.      
N 6     Erwerb eines Grundstücks am Zechenring      
N 7     Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten      
N 9.1     Ergebnis des Verkaufs von RWE-Aktien durch die VVH - Anfrage des Stadtverordneten Krupp vom 03.12.2008 -