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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 11.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0589  
Ö 2  
Bestimmung von Mitgliedern für den Planungsbeirat der Maßregelvollzugsklinik Herne
2008/0585  
Ö 3  
Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeugs
2008/0547  
Ö 4  
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 26.02.2008
2008/0590  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 26.02.2008

   
    04.11.2008 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 26.02.2008.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 12

dagegen:

   3

Enthaltung:

  --

 

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)

   
    11.11.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 26.02.2008

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

Hinweis der Protokollführung:      
Die Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    18.11.2008 - Rat der Stadt
    Ö 5 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt erlässt die in der Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 26.02.2008

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

53

dagegen:

5

Enthaltung:

1

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31/3 - Drosselweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2008/0550  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 220 - Holsterhauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2008/0551  
Ö 7  
Arbeitssituation und Aufgabenerfüllung im Allgemeinen Sozialen Dienst des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie (Bericht und Diskussion) - Gemeinsamer Vorschlag der SPD- und Grünen Fraktion vom 29.10.2008 -
2008/0645  
Ö 8  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 9  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten