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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 09.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils
2008/0665  
Ö 2  
Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH
2008/0688  
Ö 3  
Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2008/0687  
Ö 4  
Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2008/0689  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2008
2008/0692  
Ö 6  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2008/0737  
Ö 7  
Bewirtschaftungsregeln für die Abwicklung des Haushaltsjahres 2009
Enthält Anlagen
2008/0740  
Ö 8  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2008/0636  
Ö 9  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen)
Enthält Anlagen
2008/0637  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen - (Stadtbezirk Sodingen), zum Beginn des Schuljahres 2009/2010 vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der Mittel für den Umbau und die Einrichtung.

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung bereitgestellt.

 

   
    13.11.2008 - Schulausschuss
    Ö 4 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen - (Stadtbezirk Sodingen), zum Beginn des Schuljahres 2009/2010 vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der Mittel für den Umbau und die Einrichtung.

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

21

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    03.12.2008 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 8 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen - (Stadtbezirk Sodingen), zum Beginn des Schuljahres 2009/2010 vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der Mittel für den Umbau und die Einrichtung.

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung bereitgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    09.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen - (Stadtbezirk Sodingen), zum Beginn des Schuljahres 2009/2010 vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der Mittel für den Umbau und die Einrichtung.

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    16.12.2008 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen - (Stadtbezirk Sodingen), zum Beginn des Schuljahres 2009/2010 vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der Mittel für den Umbau und die Einrichtung.

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsplanung bereitgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 10  
Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2008/0640  
Ö 11  
Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009 / 2010
Enthält Anlagen
2008/0654  
Ö 12  
Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2009 -
Enthält Anlagen
2008/0549  
Ö 13  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0553  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP): Flächennutzungsplanänderungen in den Städten Essen und Oberhausen; Zustimmung des Rates der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0638  
Ö 15  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 (Vereinfachtes Verfahren) Baugesetzbuch für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 - Wasserstraße - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2008/0649  
Ö 16  
Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0592  
Ö 17  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2009
2008/0639  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Sanierung des LAGOs - Anfrage des Stadtverordneten Gleba vom 20.11.2008 -
2008/0741  
Ö 19.2  
Sanierung Schwimmhalle Michaelschule: Vergleich bei der Mängelbeseitigung - Anfrage des Stadtverordneten Ahrens vom 20.11.2008 -
2008/0742  
N 1     Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten      
N 3     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 4     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 5     I. Verkauf eines Geschäftsanteils an der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) durch die Stadt Herne an die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) II. HGW: Teilung, Übertragung eines Geschäftsanteils, Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Änderung Gesellschaftsvertrag u. a. III. VVH: Erwerb eines Geschäftsanteils an der HGW u. a.      
N 6     Erwerb eines Grundstücks am Zechenring      
N 7     Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten