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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 09.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils
2008/0665  
Ö 2  
Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH
2008/0688  
Ö 3  
Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2008/0687  
Ö 4  
Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2008/0689  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2008
2008/0692  
Ö 6  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2008/0737  
Ö 7  
Bewirtschaftungsregeln für die Abwicklung des Haushaltsjahres 2009
Enthält Anlagen
2008/0740  
Ö 8  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2008/0636  
Ö 9  
Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen)
Enthält Anlagen
2008/0637  
Ö 10  
Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2008/0640  
Ö 11  
Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009 / 2010
Enthält Anlagen
2008/0654  
Ö 12  
Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2009 -
Enthält Anlagen
2008/0549  
Ö 13  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0553  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP): Flächennutzungsplanänderungen in den Städten Essen und Oberhausen; Zustimmung des Rates der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0638  
Ö 15  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 (Vereinfachtes Verfahren) Baugesetzbuch für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 - Wasserstraße - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2008/0649  
Ö 16  
Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0592  
Ö 17  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2009
2008/0639  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne stellt den Wirtschaftsplan für das Gebäudemanagement Herne für das Wirtschaftsjahr 2009 fest.

 

   
    12.11.2008 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne
    Ö 1 - 
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss

zu fassen :

 

Der Rat der Stadt Herne stellt den Wirtschaftsplan für das Gebäudemanagement Herne für das Wirtschaftsjahr 2009 fest.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

  0

Enthaltung:

  0

 

   
    09.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne stellt den Wirtschaftsplan für das Gebäudemanagement Herne für das Wirtschaftsjahr 2009 fest.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

   
    16.12.2008 - Rat der Stadt
    Ö 20 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne stellt den Wirtschaftsplan für das Gebäudemanagement Herne für das Wirtschaftsjahr 2009 fest.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

59

dagegen:

--

Enthaltung:

2

 

Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Sanierung des LAGOs - Anfrage des Stadtverordneten Gleba vom 20.11.2008 -
2008/0741  
Ö 19.2  
Sanierung Schwimmhalle Michaelschule: Vergleich bei der Mängelbeseitigung - Anfrage des Stadtverordneten Ahrens vom 20.11.2008 -
2008/0742  
N 1     Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten      
N 3     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 4     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 5     I. Verkauf eines Geschäftsanteils an der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) durch die Stadt Herne an die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) II. HGW: Teilung, Übertragung eines Geschäftsanteils, Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Änderung Gesellschaftsvertrag u. a. III. VVH: Erwerb eines Geschäftsanteils an der HGW u. a.      
N 6     Erwerb eines Grundstücks am Zechenring      
N 7     Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH      
N 8     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 9     Anfragen der Stadtverordneten