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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 04.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Verpflichtung eines Bezirksverordneten    
Ö 2  
Mittelverwendung Spielplatzsofortprogramm - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Maria Reinke vom 20.11.2008 -
2008/0717  
    VORLAGE
    Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,

Sehr  geehrter Herr Bezirksvorsteher,

 

im Namen der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel bitten wir Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel am 04. Dezember 2008 aufzunehmen:

 

 

Beschlussvorschlag

Die bezirksbezogenen Mittel in Höhe von 25.000€ für ein Spielplatzsofortprogramm, resultierend aus einer Initiative von SPD und Grüne  - Beschluss in der Sitzung des Rates am 23. September 2008 -  werden für Ersatz- bzw. Ergänzungsanschaffungen auf den Kinderspielplätzen Tulpenweg, Förderschule an der Dorneburg, Skaterpark im Sportpark, Barbarastraße und Burgstraße verwendet. Der Regiebetrieb Stadtgrün wird mit der kurzfristigen Umsetzung der Maßnahmen beauftragt.

   
    04.12.2008 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Es wird folgender geänderter Beschluss gefasst:

Herr Barzik beantragt, im Beschlussvorschlag den Halbsatz „resultierend aus einer Initiative von SPD und Grüne – Beschluss in der Sitzung des Rates am 23. September 2008 -“ zu streichen.

 

Dem Änderungsantrag wird mit 9 gegen 8 Stimmen zugestimmt.

 

 

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:

 

Die bezirksbezogenen Mittel in Höhe von 25.000 € für ein Spielplatzsofortprogramm werden für Ersatz- bzw. Ergänzungsanschaffungen auf den Kinderspielplätzen Tulpenweg, Förderschule an der Dorneburg, Skaterpark im Sportpark, Barbarastraße und Burgstraße verwendet. Der Regiebetrieb Stadtgrün wird mit der kurzfristigen Umsetzung der Maßnahmen beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

17

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

Ö 3  
Baum auf der Rolandstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 16.11.2008 -
2008/0709  
Ö 4  
Wegeverbindung Westfalenstraße / Rheinische Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Börner vom 16.11.2008 -
2008/0712  
Ö 5  
Baumentfernung Eickeler Markt
2008/0720  
Ö 6  
Kriterien für die Aufstellung von Laubkörben - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 18.11.2008 -
2008/0715  
Ö 7  
Beschleunigungsmaßnahme Linie 306    
Ö 8  
Widmung Steinplatz - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Bezirksverordneten Reinke vom 16.11.2008 -
2008/0710  
Ö 9  
Geplante Kanalbaumaßnahme Auf der Wilbe - Anfrage des Bezirksverordneten Gers vom 16.11.2008 -
2008/0713  
Ö 10  
Wegeverbindung zwischen den Häusern Dorneburger Straße 8 und 10 zum Dorneburger Park - Anfrage des Bezirksverordneten Koch vom 21.11.2008 -
2008/0730  
Ö 11  
Ampelschaltung "Grüne Welle" auf der Dorstener Straße/Stadtgrenze zu Bochum - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 18.11.2008 -
2008/0716  
Ö 12  
Verbindungsweg Marktstraße/Eichendorffstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 20.11.2008 -
2008/0726  
Ö 13  
Instandsetzung der Kanäle und Straßen in der Siedlung Königsgrube in Herne-Röhlinghausen - Anfrage des Bezirksverordneten Schlender vom 21.11.2008 -
2008/0721  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung