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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 30.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 213 - Am Westerfeld - und Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 - Entertainment-Center- Regenkamp -
Enthält Anlagen
2008/0552  
Ö 2  
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31/3 - Drosselweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2008/0550  
Ö 3  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 220 - Holsterhauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2008/0551  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 220 –Holsterhauser Straße– gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414)., zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. l S. 3316).

Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden und Nordwesten, den Sportartikelfachmarkt „Decathlon“ im Südwesten, den Gewerbepark Hibernia im Süden und die Gleistrasse der „Deutsche Bahn AG“ bzw. die Bundesautobahn A 43 im Osten. Er ist im Übersichtsplan dargestellt.

 

2.       Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

   
    21.10.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.              Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

    Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 220 –Holsterhauser Straße– gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414)., zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. l S. 3316).

Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden und Nordwesten, den Sportartikelfachmarkt „Decathlon“ im Südwesten, den Gewerbepark Hibernia im Süden und die Gleistrasse der „Deutsche Bahn AG“ bzw. die Bundesautobahn A 43 im Osten. Er ist im Übersichtsplan dargestellt.

 

2.       Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

15

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    29.10.2008 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.              Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 220 –Holsterhauser Straße– gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414)., zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. l S. 3316).

Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden und Nordwesten, den Sportartikelfachmarkt „Decathlon“ im Südwesten, den Gewerbepark Hibernia im Süden und die Gleistrasse der „Deutsche Bahn AG“ bzw. die Bundesautobahn A 43 im Osten. Er ist im Übersichtsplan dargestellt.

 

2.              Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt zur Kenntnis:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig mit Enthaltung

dafür:

20

dagegen:

0

Enthaltung:

1

 

   
    30.10.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 220 –Holsterhauser Straße– gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414)., zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. l S. 3316).

Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden und Nordwesten, den Sportartikelfachmarkt „Decathlon“ im Südwesten, den Gewerbepark Hibernia im Süden und die Gleistrasse der „Deutsche Bahn AG“ bzw. die Bundesautobahn A 43 im Osten. Er ist im Übersichtsplan dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

10

dagegen:

6

Enthaltung:

0

 

Anmerkung der Schriftführers:

Der im Beschluss angeführte Übersichtsplan ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    11.11.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 220 –Holsterhauser Straße– gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414)., zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. l S. 3316).

Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden und Nordwesten, den Sportartikelfachmarkt „Decathlon“ im Südwesten, den Gewerbepark Hibernia im Süden und die Gleistrasse der „Deutsche Bahn AG“ bzw. die Bundesautobahn A 43 im Osten. Er ist im Übersichtsplan dargestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Protokollführung:      
Die Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2008-0551_A1_BP220 (713 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 2008-0551_A2_BP220_Plangrundlage (728 KB)      
Ö 4  
Geruchsbelästigungen durch die Bochumer Firma Kost hier: Sachstandsbericht
2008/0554  
Ö 5  
Stadtgarten Herne - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 6  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Grundschule Düngelstraße, Düngelstraße 45 - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2008/0568  
Ö 7  
Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Münster vom 08.08.2008 gemäß § 170 LWG für die Errichtung und den Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund über Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herten, Herne, Gelsenkirchen, Bottrop, Essen, Oberhausen und Duisburg nach Dinslaken
2008/0593  
Ö 8  
Einrichtung von Querungshilfen für Reiter - Anfrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2008 -
2008/0596  
Ö 9  
Unterführung Baumstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 19.10.2008 -
2008/0598  
Ö 10  
Parkplätze Funkenbergstraße - Anfrage der Bezirkverordneten Kamm vom 19.10.2008 -
2008/0599  
Ö 11  
Verkehrssituation/Verkehrssicherheit Bismarckstraße (in Höhe Realschule und Kindergarten) - Anfrage der Bezirksverordneten Lindner-Wöhning vom 14.10.2008 -
2008/0602  
Ö 12  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0630  
Ö 13  
Bauvorhaben Wallburgstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 19.10.2008 -
2008/0600  
Ö 14  
Grünflächen Bezirk Herne-Mitte/Sturmschäden Kyrill - Anfrage der Bezirksverordneten Lindner-Wöhning vom 14.10.2008 -
2008/0601  
Ö 15  
Sporthalle an der Flottmannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Nott vom 17.10.2008 -
2008/0603  
Ö 16  
Bestellung eines Schriftführers
2008/0562  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung