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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 30.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 213 - Am Westerfeld - und Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 - Entertainment-Center- Regenkamp -
Enthält Anlagen
2008/0552  
    30.10.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Vor Behandlung des Tagesordnungspunktes erläutert Herr Brüggemann das Verfahren zur Durchführung diese Punktes

Vor Behandlung des Tagesordnungspunktes erläutert Herr Brüggemann das Verfahren zur Durchführung diese Punktes. Er weist insbesondere darauf hin, dass die Bürgerinnen und Bürger noch bis zum 14. November 2008 Gelegenheit haben sich schriftlich zu dem Planvorhaben zu äußern.

 

Die Bedeutung und wesentlichen Inhalte des Planes wird von Herrn Muhss vom Fachbereich Stadtplanung in einer kurzen Präsentation dargestellt.

 

Herr Pape als Vertreter der Architektengruppe erläutert den städtebaulichen und architektonischen Entwurf für das Gebäude Zurbrüggen.

 

Im Laufe der Sitzung werden wie nachfolgend dargestellt, Anregungen und Bedenken vorgetragen, zu denen die Verwaltung Stellung bezieht.

 

 

Frau Kamm befürchtet, dass die Zufahrt von der Holsterhauser Straße etwas klein dimensioniert ist und befürchtet zu Spitzenzeiten einen Rückstau bis in die Holsterhauser Straße hinein.

Herr Dr. Blanke entgegnet, dass die Gutachter sich bei der durchgeführten Verkehrsuntersuchung intensiv mit dem Thema beschäftigt haben mit dem Ergebnis, dass die Zufahrt auch in den Spitzenzeiten für ein Möbelhaus ausreichend ist.

 

Herr Jangozik sieht die Gefahr einer Lärmbelästigung für die Anwohner, wenn die Anlieferung zum Möbelhaus über die Walter-Bältz-Straße erfolgen soll.

Herr Overdick sagt dazu, dass nach dem erstellten Lärmimmissionsgutachten die Richtwerte eingehalten werden.

 

Ein Bürger möchte wissen, wo die Beschäftigten parken werden.

Dazu erklärt Herr Pape, dass dafür Parkplätze im hinteren Bereich direkt am Gebäude vorgesehen sind.

 

Ö 2  
Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31/3 - Drosselweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2008/0550  
Ö 3  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 220 - Holsterhauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2008/0551  
Ö 4  
Geruchsbelästigungen durch die Bochumer Firma Kost hier: Sachstandsbericht
2008/0554  
Ö 5  
Stadtgarten Herne - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 6  
Änderung von Schulnamen / Schulbezeichnungen hier: Grundschule Düngelstraße, Düngelstraße 45 - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2008/0568  
Ö 7  
Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Münster vom 08.08.2008 gemäß § 170 LWG für die Errichtung und den Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund über Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herten, Herne, Gelsenkirchen, Bottrop, Essen, Oberhausen und Duisburg nach Dinslaken
2008/0593  
Ö 8  
Einrichtung von Querungshilfen für Reiter - Anfrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2008 -
2008/0596  
Ö 9  
Unterführung Baumstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 19.10.2008 -
2008/0598  
Ö 10  
Parkplätze Funkenbergstraße - Anfrage der Bezirkverordneten Kamm vom 19.10.2008 -
2008/0599  
Ö 11  
Verkehrssituation/Verkehrssicherheit Bismarckstraße (in Höhe Realschule und Kindergarten) - Anfrage der Bezirksverordneten Lindner-Wöhning vom 14.10.2008 -
2008/0602  
Ö 12  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2008/0630  
Ö 13  
Bauvorhaben Wallburgstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 19.10.2008 -
2008/0600  
Ö 14  
Grünflächen Bezirk Herne-Mitte/Sturmschäden Kyrill - Anfrage der Bezirksverordneten Lindner-Wöhning vom 14.10.2008 -
2008/0601  
Ö 15  
Sporthalle an der Flottmannstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Nott vom 17.10.2008 -
2008/0603  
Ö 16  
Bestellung eines Schriftführers
2008/0562  
Ö 17  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung