Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 30.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Zusammensetzung des Schulausschusses hier: Berufung beratender Mitglieder für die Schulform Realschule
2009/0305  
Ö 2  
Neufassung a) der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) der Stadt Herne b) der Geschäftsanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Herne Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0070  
Ö 3  
Stellenplan 2009    
Ö 4  
Haushaltssatzung 2009, Investitionsprogramm 2009 bis 2012, Haushaltssicherungskonzept 2009, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2009
Enthält Anlagen
2009/0436  
Ö 5  
Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH
Enthält Anlagen
2009/0285  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2008
2009/0336  
Ö 7  
Herner Sparkasse: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2009/0337  
Ö 8  
AöR Stadtentwässerung Herne: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2009/0345  
Ö 9  
Leitlinien zur Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
2009/0255  
Ö 10  
Einzelhandel in Herne - Zentrenkonzept 2009
2009/0354  
Ö 11  
Erster Regionaler Wohnungsmarktbericht der Städteregion Ruhr
Enthält Anlagen
2009/0344  
Ö 12  
Weiterentwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Herne
Enthält Anlagen
2009/0286  
Ö 13  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage C 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in, Fachrichtung Betriebswirtschaft und Fachhochschulreife" am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0415  
Ö 14  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage D 29 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Fachoberschule Klasse 13 (FOS 13), Allgemeine Hochschulreife für berufserfahrene Schülerinnen und Schüler, Fachrichtung Wirtschaft und Verwaltung, Schwerpunkt Betriebswirtschaftslehre" am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0417  
Ö 15  
Handlungsprogramm „Kommunale Familienförderung in Herne - Zukunft für Familien in Herne“
Enthält Anlagen
2009/0346  
Ö 16  
Erlass der Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0220  
Ö 17  
Jahresbericht "Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Herne 2008"
Enthält Anlagen
2009/0348  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Information über die frühzeitige und die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung
2009/0267  
Ö 19  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss
2009/0266  
Ö 20  
Satzung zur Sicherung von Durchführungsmaßnahmen des Stadtumbaus innerhalb des Stadtumbaugebietes Herne Zentrum-Nord
Enthält Anlagen
2009/0375  
Ö 21  
Resolution Effektive Gewährleistung des Bleiberechts für langjährig hier lebende geduldete Flüchtlinge - Gemeinsame Resolution der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Ratsgruppe vom 16.06.2009 -
2009/0490  
Ö 22  
Sanierung Lago - Vorschlag der Grünen Fraktion vom 18.06.2009 -
2009/0486  
Ö 23  
Kostenloses Schwimmen für Kinder in den Sommerferien - Antrag des Stadtverordneten Ixert vom 19.06.2009 -
2009/0489  
Ö 24  
Erstattung von Kindergartenbeiträgen - Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 24.06.2009 -
2009/0491  
Ö 25  
Rückerstattung von Elterbeiträgen sichern - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grüne-Fraktion -
2009/0492  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 27.1  
Aufenthaltsstatus der in Herne lebenden Flüchtlinge - Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.06.2009 -
2009/0487  
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Oberverwaltungsgericht des Landes NW in Münster      
N 3     Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen      
N 4     Beteiligung der Gelsenwasser AG an der KGE Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG: Kapitalerhöhung      
N 5     Verkauf eines Grundstücks an der Straße des Bohrhammers      
N 6     Veräußerung eines Grundstückes an der Mühlenstraße      
N 7     Veräußerung eines Grundstückes (Stratmanns Weg)      
N 8     Verkauf von Grundstücken an der Bahnhofstraße (Stadtgrenze Herne/Recklinghausen)      
N 9     Veräußerung eines Grundstücks an der Straße Im Kattenbusch      
N 10     Veräußerung eines Grundstückes an der Eickeler Straße      
N 11     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 12     Anfragen der Stadtverordneten