Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 22.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0590  
Ö 2  
Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Margarethe von Wrangell-Stiftung e.V.
2009/0650  
Ö 3  
Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit bei kommunalen Wahlbeamten
2009/0595  
Ö 4  
Einbringung der Haushaltssatzung 2010 und Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - mündlicher Vortrag -    
Ö 5  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Umsetzung Konjunkturpaket in Herne - Maßnahmentausch in der Fördergruppe II - Infrastruktur
Enthält Anlagen
2009/0623  
Ö 6  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Zusätzliche RWE-Aktien, Eigenkapitalverstärkung, Kapitalerhöhung i. V. m. der Änderung Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2009/0553  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wahlrichtlinien für die Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0575  
Ö 8  
Abschlussbericht an das Innenministerium des Landes NRW zum Modellversuch nach § 129 i.V.m. § 27 der Gemeindeordnung NRW - Einrichtung eines Integrationsrates -
Enthält Anlagen
2009/0593  
Ö 9  
Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2008
Enthält Anlagen
2009/0606  
Ö 10  
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 17.02.2009
Enthält Anlagen
2009/0576  
Ö 11  
Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 111/Nord - Straße des Bohrhammers -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0564  
Ö 12  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 10/1, 4. Änderung - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0569  
Ö 13  
Erlass einer Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen hier: Rilkestraße
Enthält Anlagen
2009/0528  
Ö 14  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Optimierung des Betrauungsaktes
2009/0560  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Gebäudemanagements Herne und Verwendung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
2009/0464  
Ö 16  
Mitgliedschaft des Gebäudemanagements Herne (Stadt Herne) im Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG)
2009/0581  
Ö 17  
Prüfung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschhüsse des Rates der Stadt Herne - Antrag der AL-Ratsgruppe vom 10.09.2009 -
2009/0642  
Ö 18  
Wiedereinführung der kommunalen Handlungsfähigkeit - Resolution DIE LINKE.Ratsfraktion vom 25.08.2009 -
2009/0615  
Ö 19  
Einstweilige Anordnung gegen die weitere Verbrennung von Kronocarb im eon-Kraftwerk Shamrock - Antrag der DIE LINKE.Ratsfraktion vom 07.09.2009 -
2009/0638  
Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 21  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Margarethe von Wrangell-Stiftung e. V.      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); hier: Geschäftsführungsangelegenheiten der CTH Container Terminal Herne GmbH      
N 3     Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen      
N 4     Veräußerung eines Grundstücks am Glückaufplatz / Freisenstraße      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten