Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt
Enthält Anlagen
2009/0886  
Ö 2  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 30.11.2009 -
2009/0889  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Auflösung der Hauptschule Jürgens Hof, Jürgens Hof 61, 44628 Herne - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2009/0798  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Auflösung der Hauptschule Königin-Luisen, Wilhelmstr. 88, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0801  
Ö 5  
Dringlichkeitsantrag Unterstützung des Herner Eissport-Vereins - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2009 -
2009/0892  
Ö 6  
Frauenförderplan
Enthält Anlagen
2009/0870  
Ö 7  
Umsetzung der europäischen Dienstleistungsrichtline (EG-DL-RL) und Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben des EA-Gesetzes NRW in kommunaler Trägerschaft ab dem 28.12.2009
Enthält Anlagen
2009/0850  
Ö 8  
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Herne vom 03.11.2008
2009/0876  
Ö 9  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2008 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses
2009/0728  
Ö 10  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2010
Enthält Anlagen
2009/0787  
Ö 11  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung an die Stadt Herne in 2009 und Rücklagenauflösung
2009/0799  
Ö 12  
Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH): Organbesetzung Beirat
2009/0831  
Ö 13  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
2009/0837  
Ö 14  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Auflösung der Anwenderzentrum herne GmbH
2009/0838  
Ö 15  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Organbesetzung
2009/0852  
Ö 16  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2009/0851  
Ö 17  
Herner Sparkasse: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Verwaltungsrates
2009/0854  
Ö 18  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2009/0880  
Ö 19  
Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH Erhöhung der Kommanditeinlage an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG i. V. m. einer weiteren unentgeltlichen Wertpapierleihe
2009/0832  
Ö 20  
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
2009/0887  
Ö 21  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH(WHE): Bestellung von Vertretern/innen der Stadt in die Gesellschafterversammlung der WHE
Enthält Anlagen
2009/0755  
Ö 22  
Einspruch des Herrn Siegfried Schischewski gegen das Wahlergebnis der Kommunalwahlen am 30.08.2009
2009/0781  
Ö 23  
Einspruch des Herrn Ingo Heidinger gegen das Wahlergebnis der Kommunalwahlen am 30.08.2009 - Ergebnis der Wahl zu der Bezirksvertretung Herne-Mitte
2009/0782  
Ö 24  
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 30.08.2009
2009/0784  
Ö 25  
Wahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 09. Mai 2010 für den Landtagswahlkreis 110 - Herne I -
2009/0882  
Ö 26  
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2009/0788  
Ö 27  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage D 3a der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Staatlich geprüfte/r Informationstechnische/r Assistent/in und allgemeine Hochschulreife" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0708  
Ö 28  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage D 6 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Assistent/in für Konstruktions- und Fertigungstechnik und allgemeine Hochschulreife" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0709  
Ö 29  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage C 5 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Zweijährige Berufsfachschule, erweiterte berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife, Fachrichtung Ernährung und Hauswirtschaft" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0710  
Ö 30  
Teilnahme an der Pilotphase für den Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung Ausbau der Paul-Klee-Schule (Städt. Förderschule mit demFörderschwerpunkt Lernen) zum Kompetenzzentrum für die sonderpädagogische Förderung für den Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2009/0749  
Ö 31  
Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
2009/0767  
Ö 32  
Gebührenbedarfsberechnung für die Benutzung der Wochenmärkte - Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
2009/0883  
Ö 33  
Entgeltbedarfsberechnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes - Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
2009/0884  
Ö 34  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0563  
Ö 35  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes für den Bereich "Naturschutzgebiet Langeloh / In der Hemke" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2009/0697  
Ö 36  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
2009/0873  
Ö 37  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Zweite Änderungssatzung
2009/0815  
Ö 38  
Bestellung von Vertretern der Stadt Herne für die Eigentümerversammlung der Akademie Mont-Cenis
2009/0771  
Ö 39  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2010
Enthält Anlagen
2009/0774  
Ö 40  
Bestellung von Mitarbeitervertreter/-innen für den Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Herne
2009/0890  
Ö 41  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 42  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Stadtwerke Herne AG: Beteiligung am Projekt Green GECCO      
N 3     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Erwerb eines Grundstücks an der Roonstraße      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten