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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 15.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen hier: Hauptsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0590  
Ö 2  
Anerkennung von Vordienstzeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit bei kommunalen Wahlbeamten
2009/0595  
Ö 3  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustausgleich
2009/0541  
Ö 4  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Zusätzliche RWE-Aktien, Eigenkapitalverstärkung, Kapitalerhöhung i. V. m. der Änderung Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2009/0553  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2008
Enthält Anlagen
2009/0606  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2008 - Benennung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2009
2009/0607  
Ö 7  
Aktueller Sachstandsbericht zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Enthält Anlagen
2009/0619  
Ö 8  
Umsetzung Konjunkturpaket II in Herne – Maßnahmentausch in der Fördergruppe II – Infrastruktur
Enthält Anlagen
2009/0622  
Ö 9  
Wahlrichtlinien für die Wahl der durch Urwahl zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2009/0575  
Ö 10  
Abschlussbericht an das Innenministerium des Landes NRW zum Modellversuch nach § 129 i.V.m. § 27 der Gemeindeordnung NRW - Einrichtung eines Integrationsrates -
Enthält Anlagen
2009/0593  
Ö 11  
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 17.02.2009
Enthält Anlagen
2009/0576  
Ö 12  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 226 - Dorstener Straße/ Herzogstraße - Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2009/0554  
Ö 13  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 213 - Am Westerfeld -, Stadtbezirk Herne-Mitte und Offenlegungsbeschluss im Rahmen der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 - Entertainment-Center Regenkamp-, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0562  
Ö 14  
Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 111/Nord - Straße des Bohrhammers -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2009/0564  
Ö 15  
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 10/1, 4. Änderung - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2009/0569  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 227 - Zentrum Eickel-Ost - Stadtbezirk Eickel zur Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters
Enthält Anlagen
2009/0570  
Ö 17  
Erlass einer Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen hier: Rilkestraße
Enthält Anlagen
2009/0528  
Ö 18  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Optimierung des Betrauungsaktes
2009/0560  
Ö 19  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Gebäudemanagements Herne und Verwendung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
2009/0464  
Ö 20  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 21     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 21.1  
Regenereignis am 03.07.2009 - Anfrage des Stadtverordneten Schulz vom 27.07.2009 -
2009/0538  
N 1     Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Margarethe von Wrangell-Stiftung e. V.      
N 2     Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen      
N 3     Veräußerung eines Grundstücks am Glückaufplatz / Freisenstraße      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten